Meta täubelet und droht Europa, Facebook und Instagram abzuschalten

7. Februar 2022, 10:49
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Foto: Ryan Franco / Unsplash

Im Jahresbericht an die US-Börsenaufsicht kündigt Meta an, die Dienste in Europa abzuschalten, wenn Datenschutzstandards nicht gelockert werden. Ist das mehr als eine leere Drohung?

Facebooks Muttergesellschaft Meta tut sich schwer mit den europäischen Datenschutzbestimmungen. Für das operative Geschäft sei es essenziell wichtig, Daten von europäischen Nutzerinnen und Nutzern auch auf amerikanischen Servern zu speichern, schreibt der Konzern sinngemäss in seinem jährlichen Bericht an die amerikanische Börsenaufsichtsbehörde (SEC).
"Wenn wir daran gehindert werden, Daten zwischen unseren Produkten und Dienstleistungen auszutauschen", wäre es für Meta nicht mehr möglich, die Anzeigen gezielt auszuspielen. Sollten im Laufe des Jahres keine neuen Vereinbarungen mit der EU getroffen werden können, "werden wir wahrscheinlich nicht mehr in der Lage sein, Facebook und Instagram in Europa anzubieten."

Wohl nicht mehr als lautes Säbelrasseln

Metas Kommunikationsverantwortlicher Nick Clegg, sagte laut verschiedenen Medienberichten, ein Mangel an sicheren und legalen internationalen Datentransfers würde der Wirtschaft schaden und das Wachstum datengesteuerter Unternehmen in der EU behindern.
Nimmt Meta uns Europäerinnen und Europäern also tatsächlich Facebook und Instagram weg? Wohl kaum, dafür verdient der Konzern immer noch viel zu viel Geld in Europa, als dass dieser so leicht darauf verzichten könnte. Klar ist jedoch, dass Meta mit diesen Aussagen im Jahresbericht den Druck auf die europäischen Gesetzgeber erhöht. Die EU und die USA sollen an einer neuen Fassung des Privacy-Shield-Abkommens arbeiten, das ursprünglich den transatlantischen Datentransfer regelte, jedoch vom Europäischen Gerichtshof im Sommer 2020 für ungültig erklärt worden ist.
Wenn die EU auf ihrem bisherigen Kurs bleibt und das Säbelrasseln Metas ungehört bleibt, werden wir sehen, ob die Drohung tatsächlich in die Tat umsetzt wird. Es wäre mehr als eine faustdicke Überraschung.

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