Nationalrat will mehr digitalen Schub im Gesundheitswesen

11. Mai 2022, 11:59
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Foto: Parlament.ch

Der Rat ist dafür, dass der Bund beim elektronischen Patientendossier das Heft in die Hand nimmt. Und er fordert eine Datenkompetenz-Strategie.

Der Bund soll das Heft beim elektronischen Patientendossier in die Hand nehmen und dessen Einführung sowie Unterhalt und Betrieb finanziell sichern. Dieser Meinung ist der Nationalrat. Er hat eine entsprechende Motion seiner Gesundheitskommission (SGK-N) stillschweigend angenommen.
Der Bundesrat hat bereits Massnahmen ergriffen. Er hat das Eidgenössische Departement des Innern beauftragt, eine Vorlage für die Vernehmlassung des EPD zu erarbeiten. Anders als von der Nationalratskommission gewünscht, will die Regierung jedoch nicht vom dezentralen System der Stammgemeinschaften abrücken.
Weiter verlangt der Nationalrat im Zug der Digitalisierung im Gesundheitswesen eine Datenkompetenz- oder Data-Literacy-Strategie. Ihm schwebt vor, dass Daten erhoben und miteinander verknüpft werden, nicht zuletzt, um Erfahrungen aus der Pandemie zusammenzutragen und zu evaluieren. Mit 134 zu 45 Stimmen hat der Nationalrat Ja gesagt zu einer Motion der SGK-N.
Methodologien und Konzepte sollen demnach die Bundesämter für Gesundheit und für Statistik zusammen mit Berufsverbänden und Fachleuten erarbeiten. Gesundheitsminister Alain Berset stellte sich gegen die Motion und verwies auf laufende Aktivitäten und Massnahmen im angesprochenen Bereich. Die betroffenen Bundesämter seien bereits an der Arbeit. Die beiden Motionen gehen an den Ständerat.

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