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Ob- und Nidwalden erhalten gemeinsame Informatikstrategie
1. Dezember 2022 um 11:26
Beide Kantonsparlamente stimmen einer IT-Zusammenarbeit zu. Das E-Government soll ausgebaut werden.
Die Kantone Ob- und Nidwalden sollen gemeinsam und unter Einbezug der Gemeinden die Verwaltungstätigkeiten digitalisieren. Beide Kantonsparlamente stimmten einer entsprechenden Vereinbarung zu. Im September war das nötige Quorum der Gemeinden zustande gekommen.
Die beiden Kantone arbeiten in der Informatik bereits eng zusammen und verfügen über ein gemeinsames IT-Amt, das Informatik-Leistungs-Zentrum Obwalden/Nidwalden (ILZ). Mit der neuen Strategie sollen auch die Gemeinden stärker eingebunden werden. Es werde immer wichtiger, Digitalisierungsschritte behördenübergreifend zu koordinieren, erklärten die Kantone.
"Noch nicht der grosse Wurf"
Die Nidwaldner Regierungsrätin Michèle Blöchliger (SVP) sagte vor dem Parlament, die Gesellschaft sei im digitalen Zeitalter angekommen. Dem könnten sich die Verwaltungen nicht entziehen, die Bevölkerung wolle digital mit den Behörden kommunizieren.
Im Nidwaldner Landrat gab es am 30. November keine grossen Vorbehalte. Dominik Steiner (FDP) sagte, eine digitale Vision dazu, wie viel Digitalisierung der Kanton wolle, fehle noch. Auch Jonas Tappolet (GLP) ergänzte, es sei noch nicht der grosse Wurf. Jürg Weber (Mitte) stimmte ohne Begeisterung zu. Die Abhängigkeit nehme zu, die Gemeindeautonomie werde beschränkt. Insgesamt stimme die Richtung aber, sagte er. Thomas Wallimann (Grüne/SP) sagte, es sollten bei der Digitalisierung diejenigen, welche die neue Technologie nicht beherrschten, nicht vergessen gehen.
Kosten beim IT-Amt steigen um jährlich 20%
Am 1. Dezember folgte der Kantonsrat in Obwalden, der die entsprechende Vereinbarung einstimmig guthiess. Verwaltungen könnten nicht stehen bleiben, sondern müssten sich weiterentwickeln, sagte die Obwaldner Regierungsrätin Cornelia Kaufmann (CVP/Mitte). Solche regionale Vereinbarungen seien das Mittel zu mehr Effizienz im IT-Bereich.
Die Kosten beim ILZ würden jährlich um 20% steigen, sagte Peter Seiler von der Kommission für strategische Planungen und Aussenbeziehungen (KSPA), der das Geschäft im Rat vorstellte. Wichtig sei, dass die höheren IT-Kosten andernorts zu Einsparungen führen würden.
Stefan Flück (FDP) entgegnete, es dürfte utopisch sein, dass künftig die Kosten im Informatikbereich sinken. Mit der neuen Vereinbarung könnten aber Synergien genutzt werden. Flück forderte, bei zukünftigen Digitalisierungsgeschäften müsse man auch an jene Menschen denken, die analog unterwegs seien. Künftig werde die Gemeindeautonomie zwar etwas beschränkt, was aber unvermeidbar sei bei einer gemeinsamen Strategie, sagte Guido Cotter (SP). Er wies darauf hin, dass die Gemeinden ein Mitspracherecht hätten.
Die Inkraftsetzung der Vereinbarung ist für das erste Halbjahr 2023 vorgesehen.
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