Patentklage: Lenovo darf keine Geräte mit Mobilfunk-Modul mehr verkaufen

13. Mai 2024 um 12:14
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Hardware mit WWAN-Modulen von Lenovo unterliegt in Deutschland aktuell einem Verkaufsverbot.

Lenovo erhielt in Deutschland ein Vertriebsverbot aufgebrummt. Betroffen sind hauptsächlich die zum chinesischen Konzern gehörenden Motorola-Smartphones, aber auch Tablets und Notebooks mit dem Mobilfunk-Modul WWAN. Zuerst darüber berichtet hatte die 'Wirtschaftswoche'.

Es geht um Patente und Lizenzen

Das Urteil bedeutet, dass Lenovo aktuell die betroffenen Geräte im nördlichen Nachbarland nicht verkaufen darf. Klage eingereicht hatte die US-Firma Interdigital. Es geht um einen Patentstreit: Das Münchner Landgericht kam zum Schluss, dass Lenovo gegen ein Patent des Unternehmens verstösst. "Wir hoffen, dass Lenovo nach der gerichtlichen Feststellung seinen Kurs ändert und endlich eine faire und angemessene Lizenz nimmt", heisst es in einer Mitteilung von Interdigital.
Lenovo hingegen betont gegenüber dem Wirtschaftsblatt, dass Interdigital seine Technologie nicht zu fairen, angemessenen und diskriminierungsfreien Bedingungen an Lenovo lizenziere. Der Konzern gibt sich deshalb zuversichtlich für "die nächste Phase des Verfahrens" und will dementsprechend in Berufung gehen.
Das Urteil ist allerdings bereits in Kraft getreten, weil der Kläger eine Kaution von "mehr als vier Millionen Euro" beim Gericht hinterlegt hat, wie es bei 'Heise' heisst.

Vergleichbare Klage auch gegen Samsung

Wie es in diesem Bericht weiter heisst, ist auch gegen Samsung eine ähnliche Patentklage am gleichen Gericht hängig. Geklagt hatte das chinesische Unternehmen Datang Mobile. Im Unterschied zu Interdigital hat Datang Mobile aber keine Zahlung ans Gericht geleistet. Wird das Urteil vollstreckt, dürfe Samsung seine Galaxy-Smartphones in Deutschland nicht mehr verkaufen, schreibt 'PC Welt'.

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