Aargauer Streit um Einheits-Software ist entschieden

30. November 2016, 12:29
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Niederrohrdorf (3'282 Einwohner), Reinach (18'743) und Spreitenbach (10'568) halten nicht viel von einheitlichen Software-Lösungen.

Niederrohrdorf (3'282 Einwohner), Reinach (18'743) und Spreitenbach (10'568) halten nicht viel von einheitlichen Software-Lösungen.
In einem mehrjährigen Streit hatten sich die drei Aargauer Ortschaften dagegen gewehrt, eine kantonsweit einheitliche Betreibungs-Software einzuführen. Vor Bundesgericht hatten die drei Ortschaften in einer ersten Phase noch verloren, aber im August 2015 im kantonalen Parlament eine Motion durchgebracht, welche die Kantonsregierung zum Einlenken bringen sollte.
Nun folgt dem Entscheid des Grossen Rates auch das Aargauer Obergericht und gibt den Gemeinden freie Hand bei der Auswahl ihrer Betreibungssoftware.
Die Software, welche der Kanton einsetzen wollte, kostet offenbar rund 40'000 Franken. Das war den drei Abweichlern zu teuer, ausserdem haben man bessere eigene Softwarelösungen im Einsatz.
Das Einlenken des Obergerichts geht nicht ohne Murren vonstatten: "125 der 128 Betreibungsämter haben die Software problemlos eingeführt", sagt die Aargauische Obergerichtssprecherin Nicole Payllier gegenüber srf.ch. Sie streicht die Vorteile einer einheitlichen Lösung hinaus, beispielsweise bei Stellenwechseln in andere Gemeinden, Inspektionen oder Fusionen von Betreibungsämtern.
2012 hatte das Obergericht noch entschieden, dass alle Aargauer Betreibungsämter dieselbe Software haben müssen. Die Vollkostenrechnung des mehrjährigen Streites ist unbekannt. (mag)

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