Abacus und Gemeinden feiern Sieg (gegeneinander)

31. Juli 2015, 14:36
  • abacus
  • beschaffung
  • gerichtsurteil
image

Rashomon im Kanton St.Gallen.

Rashomon im Kanton St.Gallen.
Es ist ein bisschen wie die Story des berühmten Filmklassikers Rashomon von Akira Kurosawa. Verschiedene Beteiligte können den gleichen Vorgang ganz unterschiedlich schildern.
Die vier vor einem Monat vom St.Galler Business-Software-Hersteller Abacus verklagten Gemeinden superprovisorische Verbot zum Erlass von Zuschlagsverfügungen zur Beschaffung der Software zur Umsetzung des neuen Rechnungsmodells der St. Galler Gemeinden (RMSG) werde damit wieder aufgehoben.
Der "eingeschlagene Weg für die Beschaffung der Software ... darf somit als zulässig erachtet werden. Der Entscheid bestätigt auch, dass die Gemeinden nicht unter Umgehung des Beschaffungsrechts gehandelt haben", sagen die Gemeinden St. Gallen, Rapperswil-Jona, Wil und Wittenbach.
Allerdings freut man sich bei Abacus ebenso sehr über den Entscheid. Abacus erklärt ebenfalls in einer Mitteilung, das Gericht habe seine Beschwerde geschützt. Den betroffenen Gemeinden werde nämlich "vom Verwaltungsgericht der Abschluss von Verträgen zur Beschaffung der Software ... bis zu einem anderslautenden Entscheid untersagt."
Abacus begrüsse den Entscheid des Verwaltungsgerichts, dass es die Frage des Wettbewerbs bei öffentlichen Beschaffungen nun umfassend klären wolle.
Der Text der Entscheidung der Gerichts selbst liegt inside-channels.ch nicht vor. Laut Auskunft des St.Galler Verwaltungsgerichts wird sie der Öffentlichkeit erst nächste Woche in anonymisierter Form online zur Verfügung gestellt.
Verfügungen aber keine Verträge
Der grosse Unterschied in der Interpretation ist darin begründet, dass das Gericht zwar das Verbot von Verfügungen aufgehoben hat, aber nicht das Verbot zum Abschluss von Verträgen, wie uns Abacus-Chef Claudio Hintermann erklärte. Hintermann findet das Recht Verfügungen zu erlassen, ohne dass man Verträge abschliessen darf, ziemlich "gegenstandslos".
Abacus, der grösste einheimische Hersteller von Standard-Business-Software, wirft den Gemeinden vor, Software-Aufträge nicht auszuschreiben, sondern direkt an das Verwaltungsrechenzentrum St. Gallen (VRSG) zu vergeben. Die vier Gemeinden gehören zu den 74 Gemeinde- und Stadtverwaltungen, die ihre Softwarelösungen vom VRSG beziehen, dessen Aktionäre sie sind. (Hans Jörg Maron/sda)
(Interessenbindung: Abacus ist ein grosser Werbekunde unseres Verlags.)

Loading

Mehr zum Thema

image

Der Wandel im Beschaffungsrecht

Am 02. Februar 2023 ist das erste Event seiner Art – "E-Government im Fokus" – von inside-it.ch über die Bühne gegangen. Wir haben mit 4 Speakern diskutiert, die das Beschaffungswesen in- und auswendig kennen.

publiziert am 3.2.2023
image

Next Episode: Das neue Simap verzögert sich nochmals

Die Entwickler haben die "Komplexität analysiert" und sind zu einer neuen Schätzung gelangt. Dieses Jahr wird’s nichts mehr mit KISSimap.

publiziert am 3.2.2023
image

St. Gallen will Steuersoftware für 44 Millionen Franken konsolidieren

Der Kanton will seine zersplitterte Steuerlandschaft vereinheitlichen, um jährlich rund 3 Millionen zu sparen. Nun wurden Projektleistungen ausgeschrieben.

publiziert am 31.1.2023
image

4 Kantone planen eine gemeinsame E-Gov-Infrastruktur

Ob- und Nidwalden, Appenzell Ausserrhoden und Schaffhausen suchen einen Dienstleister für zahlreiche E-Gov-Angebote. Der Projektzuständige erklärt uns den Hintergrund des Zusammenschlusses.

publiziert am 16.1.2023