Abacus zieht Beschaffungsstreit vor das Bundesgericht

11. Dezember 2017, 16:02
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Abacus will einen Entscheid des St.

Abacus will einen Entscheid des St. Galler Verwaltungsgerichts nicht akzeptieren und zieht diesen weiter vor das Bundesgericht. Im Oktober wies das Verwaltungsgericht eine Beschwerde von Abacus ab und bestätigte damit einen früheren Entscheid.
Mit dem Verfahren verlangte Abacus Einsicht in Leistungsverzeichnisse, Preislisten und Anhänge zu Dienstleistungsverträgen von VRSG mit der Gemeinde Wittenbach. Abacus habe zwar Zugang zu den Kontoblättern der Gemeindebuchhaltung und zu gewissen Bestandteilen der Verträge erhalten. Geheim aber sei geblieben, welche Leistungen die Gemeinde zu welchen Preisen beschafft hat, schreibt Abacus.
"Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen geht davon aus, den Leistungsverzeichnissen komme Geschäftsgeheimnis-Charakter zu. Die Leistungsverzeichnisse definieren den Beschaffungsgegenstand der Dienstleistungsverträge. Dieser ist gemäss Wertung des Gesetzgebers öffentlich zugänglich und muss publiziert werden", so die Stellungnahme des Ostschweizer Softwareherstellers.
Mit dem Urteil des St. Galler Verwaltungsgerichts bleibe geheim zu welchem Preis, welche Leistungen erbracht werden. Etwas, das im regulären, öffentlichen Beschaffungswesen nicht im Verborgenen bleibe, sagte Abacus-CEO Claudio Hintermann zu inside-channels.ch. (kjo)
(Interessenbindung: Abacus ist ein wichtiger Sponsor unseres Verlags.)

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