In Genf laufen zurzeit Verhandlungen zur Ausweitung des Information Technology Agreement (ITA). Laut 'NZZ' sollen die Gespräche gut vorankommen und vielleicht noch 2013 abgeschlossen werden. Das Ziel dabei ist es, die bestehende Liste der IT-Güter, die zollfrei gehandelt werden können, zu erweitern.

ITA ist ein plurilaterales Regelwerk der Welthandelsorganisation (WTO), das auf dem Prinzip der Meistbegünstigungsklausel (MFN) aufbaut und die Abschaffung von Zöllen auf den vereinbarten Gütern vorsieht. Das erste Abkommen wurde 1997 in Singapur unterzeichnet, und hat die Zölle auf Mobiltelefone, Computern und Halbleiterprodukten abgeschafft. Inzwischen haben 75 Staaten das Abkommen unterzeichnet, die für rund 97 Prozent des Handels mit den im Abkommen berücksichtigten IT-Gütern sorgen.

Die Gespräche werden zurzeit von einer kleinen Gruppe von 17 Staaten geführt, so die Tageszeitung. In einem späteren Zeitpunkt sollen die übrigen miteinbezogen werden. Jeder der beteiligten Staaten hat in den vergangenen Monaten sogenannte Tariflinien mit Produkten unterbreitet, die in dem erweiterten Abkommen enthalten sein sollen. Es kamen 370 Tariflinien zusammen - Ziel ist es aber, eine Liste mit maximal 250 neuen Tariflinien zu vereinbaren. Im Abkommen von Singapur waren es 150.

Derzeit gäbe es allerdings gewisse Schwierigkeiten zwischen den Länder, so die 'NZZ'. Zum Beispiel haben die EU, die USA und Japan noch zu gegensätzliche Positionen bei gewissen Bereichen. Zudem seien Staaten wie China, Malaysia oder Taiwan zurückhaltend. Sie pochen auf eine beschränkte Ausweitung des Abkommens, um die eigenen IT-Industrie zu schützen.

Das Hauptproblem sei jedoch Indien. Die Zeitung schreibt, dass die Inder überhaupt keine Ausweitung des Abkommens wollen, da ihr IT-Sektor noch mit dem bestehenden Abkommen Mühe habe. Als Lösungsvorschlag kam die Idee auf, dass die übrigen Staaten Indien einfach als Trittbrettfahrer mitnehmen könnten. Eine andere Möglichkeit wäre eine Vereinbarung, die unabhängig ist vom Abkommen aus den Neunzigerjahren. Das werde aber von der Mehrzahl der Anwesenden nicht goutiert. (lvb)