Acta als Ceta wiedergeboren?

10. Juli 2012 um 13:38
  • politik & wirtschaft
image

Da frohlockte die Internet-Gemeinde --http://www.

Da frohlockte die Internet-Gemeinde erst vor wenigen Tagen praktisch eine Neuauflage des "Anti-Counterfeiting Trade Agreement" sein.
Geist, der das "Comprehensive Economic and Trade Agreement" mit Acta verglichen hat, stellte etwa fest, dass beide Abkommen das Umgehen von Kopierschutz zum Verbrechen machen. Ausserdem gilt offenbar auch bei Ceta, dass Internet-Provider bei der Rechtsdurchsetzung einbezogen werden. Gewisse Passagen von Acta seien bei Ceta gar wörtlich übernommen worden.
Die EU beeilte sich, gegenüber 'ZDNet' zu betonen, dass Ceta nichts mit Acta zu tun habe. Es handle sich also keineswegs um einen Versuch, das vom Europäischen Parlament abgelehnte Abkommen wiederzubeleben.
Ceta betrifft die EU und Kanada, im Gegensatz zu Acta aber nicht die Schweiz. (mim)

Loading

Mehr erfahren

Mehr zum Thema

image

Luzern will neue Online-Steuerlösung beschaffen

Die Software solch durch eine webbasierte Lösung ersetzt und ins Kantonsportal integriert werden. In anderen Kantonen bietet dies der bisherige Dienstleister schon an.

publiziert am 17.5.2024
image

Europarat stimmt KI-Konvention zu

In Strassburg einigte sich der Rat auf ein Übereinkommen. Auch die Schweiz war beteiligt.

publiziert am 17.5.2024
image

Kanton-Zürich will KI-Leader werden

Die Rahmenbedingungen seien geschaffen worden, sagt der Kanton. KI-Sandbox geht in die zweite Runde.

publiziert am 17.5.2024
image

Soll "Suisse ePolice" erweitert werden?

Im St. Galler Kantonsrat wurde eine Anfrage eingereicht. Die polizeiliche Plattform soll auch zusätzliche Delikte erfassen.

publiziert am 17.5.2024