Anhaltendes Hickhack im Java-Prozess

26. April 2012, 13:45
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Da waren es nur noch zwei: Im Prozess zwischen Oracle und Google über die angebliche Verwendung von Java-Teilen im mobilen Betriebssystem Android hat der zuständige Richter William Alsup den Antrag zurückgewiesen, ein schon mal verworfenes drittes Patent in die Streitmasse zu werfen.

Da waren es nur noch zwei: Im Prozess zwischen Oracle und Google über die angebliche Verwendung von Java-Teilen im mobilen Betriebssystem Android hat der zuständige Richter William Alsup den Antrag zurückgewiesen, ein schon mal verworfenes drittes Patent in die Streitmasse zu werfen. Mit der Schutzrechtnummer 5.966.702 war dieses ursprünglich vom US Patent and Trademark Office (USPTO) abgelehnt, dann am 22. April nach Einspruch Oracles doch für gültig erklärt worden.
Das fragliche Schutzrecht beschreibt "eine Methode und eine Vorrichtung für die Vorverarbeitung und das Packen von Klasse-Daten". Mit Klassen (oder Objekttypen) werden in der von der späteren Oracle-Tochter Sun Microsystems entwickelten objektorientierten Programmiersprache abstrakte Modelle oder Baupläne für eine Reihe ähnlicher Objekte bezeichnet.
Ende nicht absehbar
Wie Alsup die Zurückweisung des Patents 5.966.702 erklärte, kam "die Kehrtwende" seitens des US-Patentamtes wenige Tage zu spät, da das Verfahren da schon begonnen habe und "die Abweisung ohne Sachentscheidung schon in Kraft getreten war" (Zitat gemäss einem Bericht in 'ZDNet.de'). Gleichzeitig widersprach er der Auffassung von Oracle, dass der Patentprozess damals noch nicht begonnen habe.
Denn wie er mitteilte, bleibe es bei dem von ihm vorher schon angekündigten Prozess in drei Phasen und der habe nun mal schon am 16. April seinen offiziellen Lauf genommen. Der Fragen des Urheberrechts betreffende Part soll mit Beweisaufnahme spätestens am kommenden Montag zum Abschluss kommen. Im zweiten Teil geht es um Prüfung der Patente beider Unternehmen, im dritten um eventuelle Schadensersatzansprüche Oracles gegen Google. Wie lange der Prozess sich hinziehen wird, ist noch offen. (kh)

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