"Anschein der Befangenheit": Bund musste Monitor-Beschaffung abbrechen

30. Mai 2013, 14:31
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HP und Fujitsu erhielten Ende 2012 den Zuschlag für die Lieferung von bis zu 40'000 Monitoren an die Bundesverwaltung. Nach Befangenheitsvorwürfen musste der Bund die Auftragsvergabe abbrechen. Nun haben sich Philips und Bechtle den Auftrag geschnappt.

HP und Fujitsu erhielten Ende 2012 den Zuschlag für die Lieferung von bis zu 40'000 Monitoren an die Bundesverwaltung. Nach Befangenheitsvorwürfen musste der Bund die Auftragsvergabe abbrechen. Nun haben sich Philips und Bechtle den Auftrag geschnappt.
Der Bund hat gestern einen Zuschlag für die Lieferung von Business-Computermonitoren publiziert. Das für Beschaffungen zuständige Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) hat im Rahmen eines offenen Verfahrens für die gesamte Bundesverwaltung zwei Firmen ausgewählt, die bis Mitte 2018 Monitore liefern sollen: MMD Monitors & Displays mit Sitz in Amsterdam und der IT-Dienstleister Bechtle Direct mit Sitz in Gland haben je einen Zuschlag in der Höhe von 6,4 respektive 7,3 Millionen Franken erhalten. MMD ist die Vertriebsorganisation für Philips-Monitore. Bechtle Direct wird Monitore des taiwanischen Herstellers BenQ liefern.
Eine Mindestabnahmemenge wurde in beiden Fällen zwar nicht vereinbart, aber gemäss der Ausschreibung vom 11. Februar 2013 ist bis 2018 die Lieferung von total rund 40'000 Flachbildschirmen verschiedener Dimensionen, plus Transport und weiteren Dienstleistungen vorgesehen. Wie üblich bei solchen Rahmenvereinbarungen können die bundesinternen Ämter zwischen den beiden Zuschlagsempfängern frei wählen. Jeder Anbieter darf nur Produkte eines Herstellers anbieten.
Beschwerde eingereicht
Was wie eine normale Beschaffung klingt, hat einen brisanten Hintergrund, denn der Bund musste die ursprüngliche Auftragsvergabe abbrechen. Bereits am 9. November 2011 hatte der Bund den Auftrag ausgeschrieben. Erst ein Jahr später, am 19. November 2012, erhielten Hewlett-Packard Schweiz und Fujitsu Technology Solutions Schweiz den Auftrag im Wert von 6,5 respektive 6,4 Millionen Franken. Darauf rügte allerdings ein Anbieter das Evaluationsvorgehen des Bundes, wie BBL-Sprecher Jonas Spirig in einem Statement gegenüber inside-it.ch schreibt. Wer Beschwerde erhob, kann das BBL "aus rechtlichen Gründen nicht mitteilen", so Spirig.
Der beschwerdeführende Anbieter machte damals geltend, dass aufgrund der sehr langen Verfahrensdauer sowie durch den Ablauf der Evaluation "der Anschein der Befangenheit" bestehe. Obschon gemäss Aussage des BBL klar dargelegt werden konnte, dass keine Ausstandsgründe vorlagen, nehme das BBL solche Vorwürfe sehr ernst.
Evaluationsverfahren verkürzt
Daraufhin wurde mit dem Beschwerdeführer wie auch mit den Zuschlagsempfängern - also HP und Fujitsu - das Gespräch gesucht. "Es wurde im Anschluss darauf verzichtet, das Beschwerdeverfahren weiterzuverfolgen und entgegenkommend vereinbart, dass die Ausschreibung wiederholt wird", so das BBL. In der neuen Ausschreibung vom 11. Februar 2013 wurden nun mit der Umformulierung der technischen Spezifikationen, der verkürzten Zeitdauer des Evaluationsverfahrens und nicht zuletzt der Zusammensetzung des Evaluationsteams "den Vorwürfen Rechnung getragen", so das BBL. Nach Meinung des BBL erhielten alle potenziellen Anbieter die Möglichkeit, ihre neuesten Produkte anzubieten.
Aufgrund der Aussagen des BBL könnte man davon ausgehen, dass diesmal keine Beschwerde mehr eingereicht wird, doch ausschliessen kann man das natürlich nie. Die Beschwerdefrist gegen den zweiten Zuschlag läuft jedenfalls noch bis zum 18. Juni. (Maurizio Minetti)
(Interessenbindung: Hewlett-Packard ist ein wichtiger Werbekunde unseres Verlages.)

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