Apple blättert für iPad-Namensrecht in China 60 Millionen Dollar hin

2. Juli 2012, 11:11
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Gegen Zahlung von 60 Millionen US-Dollar hat Apple im Namensstreit um die Marke "iPad" beziehungsweise "IPAD" in China einem Vergleich mit der finanziell angeschlagenen Proview Technology Shenzhen zugestimmt.

Gegen Zahlung von 60 Millionen US-Dollar hat Apple im Namensstreit um die Marke "iPad" beziehungsweise "IPAD" in China einem Vergleich mit der finanziell angeschlagenen Proview Technology Shenzhen zugestimmt. Ein Gericht hat bereits das Amt für Markenrechte in Peking unterrichtet, damit der Markenname iPad in China auf Apple übertragen wird.
Im Februar 2012 hatte der Interessensvertreter der acht Gläubigerbanken des 2008 insolvent gegangenen Hongkonger Mutterkonzerns Proview Holding sogar zunächst die Forderung von 2 Milliarden Dollar in den Raum gestellt, dann aber gesagt, dass sie sich auch mit 400 Millionen Dollar zufrieden geben würden.
Wie das oberste Gericht der Hongkong vorgelagerten Provinz Guandong heute mitteilte, wurde der seit Jahren geführte Rechtsstreit beigelegt, indem Apple dem chinesischen Herausforderer eingangs genannte Summe zahlt.
Proview-Anwalt Xie Xianghui hatte zwar selbst lange Zeit deutlich höhere Forderungen vertreten, wertete das Ergebnis des Vergleichs als für beide Seiten akzeptabel.
Das ursprünglich auf Taiwan gegründete Unternehmen hat 1998 den Namen "IPAD" (Personal Internet Access Device) für eine neue Produktlinie gewählt und sich diesen 2000 und 2001 als Warenzeichen in mehreren Ländern sichern lassen, darunter auch in China. Die Ironie der Geschichte: Das erste IPAD von Proview soll als Computer sehr dem ersten iMac von Apple geglichen haben.
Nach der Insolvenz der Proview Holding hat die mittlerweile nur noch als Niederlassung geführte taiwanische Dependance 2009 die Namensrechte über eine kurz ebenfalls IPAD genannte britische Mantelgesellschaft für 35'000 Pfund an Apple verkauft. Nach Auffassung der Mac-Company galt das weltweit, nach der von Proview Shenzhen handelte es sich bei der britischen IP Applications Development (IPAD) um eine Scheinfirma.
Proview Shenzhen hat sich ausserdem auf den Standpunkt gestellt, dass die Tochter aus Taiwan nicht das Recht gehabt habe, die Rechte in China und einigen anderen Ländern zu verkaufen. (kh)

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