Die EU-Kommission hat "Zweifel" an der Rechtmässigkeit des Steuersparmodells von Apple in Irland bekräftigt. Sie nimmt dieses daher genauer unter die Lupe. Dem US-Konzern könnten damit happige Steuernachzahlungen drohen.

Bereits im Juni hat die Kommission ein Wettbewerbsverfahren gegen Irland wegen der Besteuerung multinationaler Konzerne eingeleitet. Ein Sprecher des scheidenden Wettbewerbskommissars Joaquin Almunia kündigte am Montag nun eine vertiefte Prüfung des Falles "Apple" an. Untersucht wird, ob die irische Regierung dem iPhone-Konzern günstigere Steuerkonditionen als anderen Unternehmen gewährt habe.

Die 'Financial Times' berichtete am Montag unter Berufung auf mit der Sache vertraute Quellen, die EU-Kommission stufe das Steuersparmodell von Apple in Irland als illegale Staatshilfe ein. "Wir untersuchen den Fall weiter", sagte Almunias Sprecher und lehnte es ab, bereits eine endgültige Bewertung des Falls abzugeben.

Die EU-Kommission will demnach am Dienstag einen Bericht zu dem eingeleiteten Verfahren veröffentlichen. "Darin werden wir keine Schlussfolgerungen veröffentlichen", betonte der Sprecher. Dies sei ein normaler Vorgang. Es gehe darum, die Gründe für die Eröffnung des Verfahrens zu erläutern.

Einige Wochen später soll diese Entscheidung dann im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden. Ab dann haben interessierte Parteien Zeit, Stellungnahmen bei der EU-Kommission abzugeben. "Ich kann nicht absehen, wie lange die Untersuchung dann dauern wird", sagte der Sprecher.

Viele Grosskonzerne haben wegen den tiefen Steuern ihren Europa-Sitz in Irland registriert. Apple soll gar weniger als zwei Prozent an Steuern bezahlt haben. Irland und Apple weisen Vorwürfe zurück, wonach dem Technologie-Riesen besondere Konditionen gewährt worden seien.

Sollten die EU-Wettbewerbshüter jedoch zum Ergebnis kommen, dass die Regeln für Staatshilfe gebrochen wurden, könnte Apple dazu gezwungen werden, Milliarden Dollar an gesparten Steuern zurückzuzahlen. Doch manche Rechtsexperten halten dies für unwahrscheinlich. Sie erwarten vielmehr eine Mahnung an die Adresse Irlands, die laxe Besteuerung multinationaler Konzerne zu ändern. (mim)