Apple erringt Mini-Sieg über HTC

20. Dezember 2011, 12:24
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Klagen und Gegenklagen von Apple versus HTC nehmen kein Ende.

Klagen und Gegenklagen von Apple versus HTC nehmen kein Ende. Jetzt hat die US-Handelskommission ITC der Marke mit dem Apfel in einem Patentstreit mit dem taiwanischen Rivalen rechtgegeben und ein Importverbot für die betreffenden HTC-Modelle verhängt. Allerdings wird dieses erst am 19. April 2012 gültig und konnte Apple auch nur die Verletzung eines einzigen Patents durchsetzen, womit HTC genug Zeit hat, entsprechende Weichen zu stellen, um das Importverbot abzuwehren. In dem Sinne haben sich ein Patentexperte und ein Anwalt von White & Case dem 'Handelsblatt' gegenüber geäussert.
Im Juli 2011 hatte ein Richter in einer Vorentscheidung noch geurteilt, dass HTC gegen zwei Apple-Patente verstossen habe. Die Mac-Company hat ursprünglich sogar von zehn Patentverletzungen gesprochen, allerdings musste die meisten davon bald fallengelassen werden. Apple ist HTC vor allem ein Dorn im Auge, weil der Rivale aus Taiwan aus dem befeindeten Android-Lager kommt und starke Rückendeckung von Google geniesst. (kh)

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