Apple-Patent in Deutschland ausser Kraft

5. April 2013 um 15:31
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Google und Samsung haben im Rechtsstreit mit Apple einen Teilerfolg erzielt.

Google und Samsung haben im Rechtsstreit mit Apple einen Teilerfolg erzielt. Wie verschiedene deutsche Medien berichten, hat das Bundespatentgericht in München das Europapatent EP1964022 für ungültig erklärt. Dieses beschreibe die "Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild", damit ist Apples Geste zur Entsperrung des Bildschirmes gemeint.
Mit diesem Patent wollte der iPhone-Hersteller in mehreren europäischen Ländern ein Verkaufsverbot gegen Samsung und die Google-Tochter Motorola erwirken. Apple könnte jedoch noch Berufung gegen das Urteil einlegen. (lvb)

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