Wie aus Unterlagen eines Bezirksgerichts in Kalifornien hervorgeht, haben Apple und Samsung ihre entsprechenden gegenseitigen Klageschriften stark zusammengestrichen. Patentexperte Florian Müller stellt fest, dass Apple rund die Hälfte der Anschuldigungen gegen Samsung fallengelassen hat und die Koreaner auf fünf von zwölf Schutzrechten verzichtet hätten.

Beide Unternehmen sollen dabei auf eine Anweisung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh reagiert haben. Wie Müller in seinem Blog darlegt, betreffen die Patente, die Apple aus der Klageschrift genommen hat, unter anderem die Statusleiste, die Abschirmung des Touchscreens und ausgerechnet auch das Design des iPhone-Gehäuses, das Samsung beim Galaxy S eins zu eins kopiert haben soll. Samsung verzichtet im Gegenzug etwa auf Patentklagen in Sachen mobile Netzwerke und die Anzeige unterschiedlicher Zeitzonen.

Wiederholt haben Richter angesichts der sich häufenden Patentstreitigkeiten in jüngster Zeit die jeweiligen Parteien ermahnt, ihre gegenseitigen Anschuldigungen in klare Worte zu fassen und den Sachverhalt auch für Laien verständlich zu machen. Teilweise wird das auch als Versuch gewertet, beiden Seiten den Wind aus den Segeln zu nehmen und sie zu einer Schlichtung zu bewegen. Denn die eigentlichen Gewinner sind wie sooft die Anwälte. (kh)