Apple verklagt Qualcomm auf eine Milliarde Dollar

23. Januar 2017, 10:41
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Apple verklagt seinen Chiplieferanten Qualcomm auf eine Milliarde Dollar Schadenersatz.

Apple verklagt seinen Chiplieferanten Qualcomm auf eine Milliarde Dollar Schadenersatz. Der iPhone Hersteller wirft Qualcomm vor, zu viel Geld für Patentlizenzen zu verlangen.
Ausserdem halte die Chipfirma eine Milliarde Dollar an fälligen Rückzahlungen zurück, um für seine Kooperation mit Behörden in Südkorea zu bestrafen, heisst es in der Klage, die am Freitag bekannt wurde. Qualcomm wies die Vorwürfe am Wochenende zurück. Wenige Tage zuvor war die Firma wegen ihrer Geschäftspraktiken auch von der US Handelskommission FTC verklagt worden.
Qualcomm ist in der Öffentlichkeit vor allem als Hersteller der "Snapdragon"-CPUs für Mobilgeräte bekannt. Bei der Klage geht es aber um Modem-Chips, über die sich Handys mit Funknetzen verbinden. Qualcomm beliefert neben Apple auch andere Hersteller, beispielsweise Samsung.
Bereits im Dezember hatten die Wettbewerbshüter in Südkorea Qualcomm eine Strafe von 854 Millionen Dollar aufgebrummt. Mit der Klage von Apple zieht aber erstmals ein grosser Kunde vor Gericht. Der iPhone-Konzern behauptet, er zahle für Patentlizenzen an Qualcomm fünf Mal mehr als an alle anderen Erfinder von Mobilfunk-Technologien zusammen. Das sei nicht angemessen.
Auch die FTC hatte mit dem Vorwurf geklagt, Qualcomm habe Hersteller dazu genötigt, höhere Lizenzen für seine Patente zu zahlen. In der FTC-Klage wurde auch bekannt, dass Apple in den Jahren 2011 bis 2016 günstigere Konditionen von Qualcomm bekommen habe, für die Zusage, im iPhone keine Funkchips anderer Anbieter zu verwenden.
Aussage gegen Aussage
Laut Apple-Klage geht es bei der Milliarde um nachträgliche Rabatte, die Qualcomm aufgrund dieser dieser Vereinbarung bezahlen müsste. Qualcomm habe erklärt, dass Apple erst seine Aussagen bei den südkoreanischen Behörden revidieren müsse, bevor das Geld fliessen könne. Der Chipkonzern konterte, Apple habe bewusst die Vertragsbedingungen und Verhandlungen sowie den technologischen Beitrag falsch dargestellt.
Qualcomm fährt ein zweigleisiges Geschäftsmodell: Die Firma aus San Diego in Kalifornien verdient sowohl am Verkauf von Mobilfunkchips als auch von Patentlizenzen für ihre Erfindungen in dem Bereich.
Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören, gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden.
Darüber, was fair ist, gibt es aber immer wieder Streit. Apple wirft Qualcomm vor, gegen die Regeln zu Standardpatenten verstossen zu haben, weil der Chip-Anbieter sich geweigert habe, dem Konkurrenten Intel Lizenzen zu gewähren. Intel war mit dem Kauf der Mobilfunkchip-Sparte der deutschen Firma Infineon tiefer in das Geschäft vorgestossen. (sda/hjm)

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