Apple zieht Bundesgerichts-Beschwerde zurück

22. Februar 2011, 09:27
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Laut einer Meldung der 'NZZ' hat Apple eine Beschwerde beim Lausanner Bundesgericht zurückgezogen.

Laut einer Meldung der 'NZZ' hat Apple eine Beschwerde beim Lausanner Bundesgericht zurückgezogen. In dem Verfahren wäre es um die Frage des Markenschutzes für das iPhone gegangen. Der iPhone-Hersteller aus Cupertino hat die Beschwerde nun am 1. Februar zurückgezogen, womit das Verfahren "abgeschrieben" wurde, wie die 'NZZ' schreibt.
Apple hatte mit der Beschwerde einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom Dezember 2009 angefochten, laut dem der Begriff iPhone zum Gemeingut gehört und daher grundsätzlich nicht geschützt werden kann.
Die 'NZZ' betont aber, dass auch ein zum Gemeingut gehörendes Wort im schweizerischen Register eingetragen und damit geschützt werden kann, wenn Apple den Nachweis erbringt, dass sich iPhone im Geschäftsverkehr als Marke durchgesetzt hat. (mim)

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