Apple/Google: Konstruktive Lösung statt Patentkrieg?

19. November 2012, 15:19
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Die beiden Smartphone-Riesen Apple und Google halten die Gerichte mit ihren Patentstreitigkeiten rund um die Erde auf Trab.

Die beiden Smartphone-Riesen Apple und Google halten die Gerichte mit ihren Patentstreitigkeiten rund um die Erde auf Trab. Damit soll jetzt aber Schluss sein, die beiden Rivalen bemühen sich um eine "konstruktive Lösung", wie diverse Medien berichten. "Patentfrieden" heisst das neue Zauberwort. So haben die beiden Unternehmen angefangen, Gespräche über eine Schlichtung ihrer gerichtlichen Auseinandersetzung um Standartpatente, die zum Grundstock von wichtigen Standards wie beispielsweise UMTS gehören, zu führen. Der Fall wird zurzeit in einem Verfahren vor einem Gericht im US-Bundesstaat Wisconsin verhandelt. Sollte hier eine Einigung gelingen, dann könnte dies zum Ende der weltweiten Streitigkeiten führen.
Google habe einen Brief an seinen Konkurrenten mit folgendem Inhalt geschrieben: "Wir haben lange nach einem Weg gesucht, die Patentthemen zu lösen, und wir begrüssen die Chance, auf dem konstruktiven Dialog zwischen unseren Unternehmen aufzubauen". Apple sei ebenfalls daran interessiert, seine Auseinandersetzungen mit der Google-Tochter Motorola vollständig zu begraben, so der iPhone-Hersteller in einem kürzlich eingereichten Gerichtsdokument. Die beiden Konkurrenten liegen aber in einigen wichtigen Punkten noch weit auseinander: So besteht beispielsweise Google darauf, die bereits in Deutschland zur Lizenzierung von Standardpatenten eingeleiteten Verfahren von einer Schlichtung auszunehmen. Zudem liegen die beiden Unternehmen auch was mögliche Lizenzgebühren betrifft mit ihren Vorstellungen noch weit auseinander.
Auch wenn die Meinungen noch unterschiedlich sind, sei es ein gutes Zeichen, dass sie ihre Differenzen nun aussergerichtlich klären wollen. Mit dem Android-Partner HTC konnte Apple kürzlich bereits eine Einigung erzielen. (hal)

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