Auch Bund macht mit bei vereinheitlichter Strafjustiz-IT

3. Juni 2016, 14:02
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Nach den Kantonen hat nun auch der Bund die Vereinbarung der Bundesinformatikverordnung verabschiedet, die auf den 1. Juli in Kraft treten wird. Somit fliessen künftig jährlich rund 50'000 Franken aus der Bundeskasse ins HIS.
Angestrebt wird mit dem von der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) im letzten Herbst verabschiedeten Programm, durchgängige Geschäftsprozesse von der Polizei über die Staatsanwaltschaft zu den Gerichten und bis zum Justizvollzug in den Kantonen zu schaffen. Dabei sollen unter anderem auch die Schnittstellen zwischen Bund und Kantonen verbessert werden. Die Vereinbarung tritt in Kraft, wenn mindestens 18 Kantone und der Bund sie unterzeichnet haben. Wie Roger Schneeberger, Generalsekretär des KKJPD zu inside-it.ch sagte, kann der derzeit laufende Abstimmungsprozess voraussichtlich im November abgeschlossen werden. Derzeit hätten bereits acht Kantone zugestimmt. Ausserdem hat die Bundesanwaltschaft ihre Teilnahme ebenfalls schon zugesichert. (vri)

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