Auch Neuseeland plant Digitalsteuer

18. Februar 2019, 12:58
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Neuseelands Regierung plant die Einführung einer Steuer für internationale Internet-Firmen wie Facebook, Google und Airbnb – notfalls auch im Alleingang.

Neuseelands Regierung plant die Einführung einer Steuer für internationale Internet-Firmen wie Facebook, Google und Airbnb – notfalls auch im Alleingang. Das teilte Finanzminister Grant Robertson heute in einer Erklärung mit. Bisher erzielten Digitalriesen beträchtliche Einnahmen durch Verbraucher in Neuseeland, ohne dort einkommensteuerpflichtig zu sein. Internationale Steuervorschriften seien veraltet und böten ausländischen Digitalkonzernen somit einen Wettbewerbsvorteil, sagte Robertson.
Neuseeland arbeite daher mit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) daran, Steuervorschriften entsprechend zu erneuern. Sollte auf OECD-Ebene vorerst keine Einigung erzielt werden, werde Neuseeland die Pläne vorübergehend auch alleine vorantreiben.
Im Mai will die neuseeländische Regierung ein Dokument mit weiteren Details veröffentlichen.
In der EU harzt es noch
Die Einführung einer Digitalsteuer ist auch in Europa ein viel diskutiertes Thema. Bislang aber erzielten die EU-Staaten keine Einigkeit. Unter anderem Irland, Schweden und Dänemark hatten sich gegen die Pläne ausgesprochen, denn sie befürchten Standortnachteile. Deshalb solle die Sache auf der Ebene der OECD entschieden werden.
Andere Länder wiederum, darunter Österreich und Frankreich, preschen im Alleingang vor. Österreich hat Anfang 2019 die Einführung einer Digitalsteuer beschlossen, wenn auch in abgemilderter Form: Ab 2020 soll eine Umsatzsteuer auf Onlinewerbung erhoben werden, aber nur bei Unternehmen, die weltweit mehr als 750 Millionen Euro Umsatz erzielen. Und auch Frankreich kündigte im Dezember an, man werde, falls nötig, unabhängig von der EU eine entsprechende Steuer einführen. (kjo/sda)

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