Aufarbeitung des Insieme-Debakels zu Ende

25. Juni 2015, 15:12
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Die Untersuchung des Insieme-Debakels ist abgeschlossen.

Die Untersuchung des Insieme-Debakels ist abgeschlossen. Die gemeinsame Arbeitsgruppe der Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte wurde aufgelöst.
Diese hatten in ihrem Untersuchungsbericht vom letzten November festgestellt, dass das IT-Projekt Insieme der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) vor allem an mangelnder Führung und Aufsicht gescheitert war. Aus den Ergebnissen leiteten die Kommissionen 22 Empfehlungen ab.
Der Bundesrat erklärte sich bereit, die meisten davon entgegenzunehmen. Damit sind die Kommissionen zufrieden, wie sie in einer Mitteilung vom Donnerstag schreiben. Von den Ausführungen des Bundesrats zur Umsetzung sind sie allerdings weniger überzeugt. Sie erinnern daran, dass es von Anfang an nicht an Regulierungen fehlte, sondern am Vollzug der Vorgaben.
Auch die Stellungnahme der Eidgenössischen Finanzkontrolle ist für die Aufsichtskommissionen zufriedenstellend. Diese erklären ihre Inspektion zu Insieme darum für beendet, behalten sich aber weitere Kontrollen vor, wie es in der Mitteilung heisst.
Das Informatikprojekt Insieme wurde 2001 lanciert. Das Ziel war es, veraltete Informatiksysteme zu ersetzen. Weil die Probleme immer grösser wurden, gab es 2012 eine Administrativuntersuchung. In der Folge musste ESTV-Chef Urs Ursprung wegen Verstössen gegen das Beschaffungsrecht den Hut nehmen, Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf stoppte Insieme. Die Kosten des gescheiterten Projekts belaufen sich auf 116 Millionen Franken. (sda/mik)

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