Auslandschweizer fordern E-Voting - Jetzt!

5. August 2016, 14:23
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Es sei an der Zeit, an die "kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung unserer Landsleute im Ausland" zu erinnern.

Es sei an der Zeit, an die "kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung unserer Landsleute im Ausland" zu erinnern, so der Präsident der Auslandschweizer-Organisation Remo Gysin im Rahmen der Feierlichkeiten zu deren 100-jährigen Bestehen.
In Bern haben heute die Feiern zum 100-jährigen Bestehen der Auslandschweizer-Organisation (ASO) begonnen. "Im Jubiläumsjahr geht es darum, an den Stellenwert und die zahlenmässige, politische, aber auch kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung unserer Landsleute im Ausland für die Schweiz zu erinnern", sagte ASO-Präsident Remo Gysin laut Mitteilung in seiner Rede. Im Ausland leben 762'000 Schweizerinnen und Schweizer. Doch mit Nationalrat Tim Guldimann (SP/ZH) sitzt nur ein einziger Vertreter der Fünften Schweiz im Parlament in Bern. Und Guldimann ist der erste Auslandschweizer, der den Einzug ins Parlament geschafft hat.
Nur ein kleiner Teil kann elektronisch Abstimmen
Ein Grund könnte sein, dass nur ein kleiner Teil der 142'000 in Stimmregistern der Kantone eingetragen Auslandschweizer via E-Voting an Wahlen teilnehmen kann. Kurz vor den Wahlen im Herbst letzten Jahres war die Anzahl dramatisch geschrumpft, weil der Bundesrat im Spätsommer 2015 den neun Kantonen des Konsortiums "Vote éléctronique", die gemeinsam ein E-Voting-System entwickelt hatten, aus Sicherheitsbedenken dessen Einsatz bei den National- und Ständeratswahlen verbot.
Für die Auslandschweizer war dies ein herber Rückschlag, denn die neun Kantone (Zürich, Aargau, Freiburg, Glarus, Graubünden, St. Gallen, Solothurn, Schaffhausen und Thurgau) gaben darauf das Projekt ganz auf. Damit können vorerst nur stimmberechtigte Auslandschweizer aus Genf, Basel-Stadt, Bern, Luzern und Neuenburg per Internet wählen.
Die ASO fordert deshalb von Bund und Kantonen, dass bis zu den nächsten National- und Ständeratswahlen alle Auslandschweizer per E-Voting teilnehmen können. Nationalrat Guldimann hat im vergangenen Dezember eine Motion mit der gleichen Forderung im Nationalrat eingereicht. Diese wurde von 63 Nationalräten fast aller Parteien mitunterzeichnet, vom Bundesrat jedoch zur Ablehnung empfohlen.
Auch im Rahmen einer Veranstaltung der Parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit (Parldigi) Ende letzten Jahres, drängte Guldimann auf eine baldige Lösung. "Das Vertrauen der Auslandschweizer in E-Voting ist im Eimer!", sagte er damals. Das Scheitern des Konsortiums hatte damals zu "tausenden" von Zuschriften von Auslandschweizern in Sachen E-Voting geführt, bestätigte auch der Aargauer Staatsschreiber Peter Grünenfelder. (sda/kjo)

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