Basler Gericht erzwingt Löschung von Facebook-Eintrag

22. August 2011 um 11:18
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Das Zivilgericht Basel-Stadt hat den Social-Network-Riesen Facebook angewiesen, einen ehrverletzenden Eintrag zu löschen.

Das Zivilgericht Basel-Stadt hat den Social-Network-Riesen Facebook angewiesen, einen ehrverletzenden Eintrag zu löschen. Wie der 'Beobachter' in seiner aktuellen Ausgabe schreibt, habe ein Nutzer eine Frau, die selber nicht Mitglied beim sozialen Netzwerk ist, mit Bild- und Texteinträgen verunglimpft. Mit Hilfe des Basler Anwalts Jascha Schneider forderte die Frau daraufhin die Löschung der Einträge.
Doch der US-Konzern wollte davon nichts wissen und stellte sich auf den Standpunkt, dass nur Mitglieder des Netzwerks eine Reklamation (und damit eine Löschung eines diffamierenden Eintrags) verlangen könne. Mitglieder akzeptieren jedoch die Geschäftsbedingungen des Konzern und erklären sich damit automatisch einverstanden, Streitigkeiten vor einem Gericht in Kalifornien zu klären.
Das Basler Gericht hat Facebook nun aber angewiesen, die Einträge zu löschen. Das sei das Resultat eines aussgerichtlichen Vergleichs, den man mit Facebook geschlossen habe, verrät Anwalt Schneider gegenüber '20min.ch'. Auch wenn Medienanwalt Schneider nun gegenüber dem 'Beobachter'von einem Präzedenzfall spricht: Wer bereits Facebook-Nutzer ist und sich dort verleumdet fühlt, kann nur vor einem US-Gericht klagen. So wie es die Nutzungsbedingungen vorgeben, die man bei der Anmeldung akzeptiert hat. (bt)

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