Besorgnis nach der Sistierung der Glasfaserkooperationen

16. September 2011, 12:49
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Schloter: "Zurück auf Feld eins." ICTswitzerland ist "äusserst besorgt". Asut befürchtet einen "Schaden für den Wirtschaftsstandort Schweiz".

Schloter: "Zurück auf Feld eins." ICTswitzerland ist "äusserst besorgt". Asut befürchtet einen "Schaden für den Wirtschaftsstandort Schweiz".
Heute Morgen hat die Swisscom den überraschenden Entscheid kommuniziert, alle bestehenden und künftigen Verträge über Glasfaserkooperationen mit regionalen Energieversorgungsunternehmen (EVU) so lange zu sistieren, bis neue Vertragsmodelle erarbeitet werden können. Grund dafür seien Einwände der Wettbewerbskommission. Sistiert werden nun nicht nur die älteren Verträge, sondern auch die bereits unterschriftsreifen neuen Verträge in Zürich, Winterthur und Lausanne. Swisscom betont, dass nur die Verträge sistiert werden, der Bau gehe voran.
An einer Telefonkonferenz erklärte Swisscom-CEO Carsten Schloter heute nun, dass man eigentlich nach dem Entscheid der Weko vom 5. September 2011 davon ausgegangen war, dass man die Chance erhalte, die Kooperationen umzusetzen und die Weko erst dann einschreite, wenn sie den Wettbewerb bedroht sehe. Doch am achten sogenannten runden Tisch, der einen Tag später stattfand, habe sich gezeigt, dass die Weko nicht die reale Marktdynamik abwarten wolle – also der Wettbewerb zwischen Coax, Kupfer und Glas – sondern rein streng formaljuristisch urteilen würde. Damit werde die Exklusivitätsklausel im Grunde genommen verboten. Diese Klausel sieht vor, dass allein die EVU Glasfasern vermieten können. Für die Weko bahnt sich damit ein neues Monopol an. "Jetzt müssen wir zurück auf Feld eins", so Schloter. Man hoffe, bis Ende Jahr zusammen mit den EVU eine Lösung zu finden. Doch ob dies gelinge, sei zurzeit noch offen. Ansonsten droht Swisscom mit dem Alleinbau.
Reaktionen der Verbände
Derweil hat sich der Dachverband ICTswitzerland zur Sistierung der Glasfaserkooperationen geäussert. Die Schweiz sei das einzige Land in Europa, in welchem der Bau der für die Zukunft wichtigen Glasfasernetze marktwirtschaftlich (ohne Steuergelder oder Subventionen) erfolgreich in Angriff genommen würde. Man sei über den Investitionsstopp beim Bau der Glasfasernetze "äusserst besorgt". Diese "Datenautobahnen der Zukunft" seien sowohl ein Rückgrat für die ICT-Branche als auch ein volkswirtschaftlich wichtiger Faktor, nicht zuletzt für die Arbeitsplätze. Der Verband erwartet, dass die Weko Hand zu einer Lösung biete, welche den gegenwärtig unhaltbaren Zustand deblockiere und den investitionsbereiten Unternehmen die angestrebten Kooperationsmodelle ohne Regulierungsrisiken ermögliche.
Gemäss dem Telekom-Verband Asut hat die Weko mit ihrem Bericht dem Wirtschaftsstandort Schweiz "Schaden zugefügt und die rasche Erstellung eines leistungsfähigen Netzes unnötig herausgeschoben". Man erhoffe sich von der Weko eine nochmalige  Überprüfung des Sachverhaltes und insbesondere Lösungsansätze, wie beispielsweise die Beschränkung der umstrittenen Marktabsprachen auf eine definierte Bauzeit der Netze. (mim)

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