Billag will weiterhin "Billag" eintreiben

16. August 2016, 10:03
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Unternehmen, die künftig die Abgabe für Radio- und Fernsehempfang eintreiben möchten, können sich bis Mitte November beim Bund bewerben.

Unternehmen, die künftig die Abgabe für Radio- und Fernsehempfang eintreiben möchten, können sich bis Mitte November beim Bund bewerben. Der Zuschlag soll im ersten Quartal 2017 erfolgen. Startschuss für das neue Abgabesystem ist Anfang 2019, denn dann läuft der Vertrag mit der Billag AG aus.
Das Mandat für das Inkasso der geräteunabhängigen Haushaltsabgabe, die mit dem neuen Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) die bisherige Empfangsgebühr ersetzen wird, wurde öffentlich ausgeschrieben, wie das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) mitteilt. Bewerben können sich die aktuelle Eintreiberin Billag und auch andere Unternehmen.
Billag wird sich für das neue Mandat bewerben, wie das Unternehmen auf Anfrage von inside-it.ch sagt. Das Unternehmen hat das Mandat seit 1998 inne. Der Vertrag wurde zuletzt für die Jahre 2015 bis 2017 abgeschlossen, wie aus einem Zuschlag von 2014 hervorgeht; hinzu kam eine optionale Verlängerung bis maximal 2019. Die Swisscom-Tochter wird für ihr Inkasso vom Bund mit 54 Millionen Franken pro Jahr entschädigt. Wie hoch die Entschädigung im neuen Mandat sein wird, soll nach dem Zuschlag vertraglich geregelt werden, wie das Bakom schreibt. Allerdings werde diese "tiefer ausfallen", weil sich die Eidgenössische Steuerverwaltung künftig um das Inkasso der Unternehmensabgabe kümmern wird.
Das Unternehmen, das den Zuschlag erhält, hat dann bis 2018 Zeit, um die notwendige Infrastruktur für die Erhebung der Haushaltsabgabe bereitzustellen. Dabei werde es eng mit den Kantonen und Gemeinden, die die Haushaltsdaten liefern werden, zusammenarbeiten. Erste Rechnungen mit dem neuen System sollen Anfang Januar 2019 gestellt werden. Der Vertrag wird bis Ende 2025 laufen.
Geräteunabhängige Abgabe
Grundlage für den Wechsel von der heutigen Empfangsgebühr zu einer geräteunabhängigen Abgabe ist das revidierte RTVG, das am 1. Juli in Kraft trat. Das neue Abgabesystem berücksichtigt, dass Radio- und Fernsehprogramme auch auf dem Handy und dem Computer empfangen werden können und somit die meisten Haushalte über Empfangsgeräte verfügen.
Wie hoch die neue Abgabe sein wird, entscheidet der Bundesrat erst kurz vor Inkrafttreten des neuen Systems. Voraussichtlich dürfte die Abgabe für Privathaushalte von heute 451 Franken auf 400 Franken sinken. (sda/kjo)

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