Bringt Motorola Apples Deutschlandgeschäft ins Wanken?

12. Dezember 2011, 14:25
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Das Landgericht im deutschen Mannheim hat einer Klage von Motorola stattgegeben, wonach Apple in iPhones und iPads gegen ein Patent von Motorola verstösst.

Das Landgericht im deutschen Mannheim hat einer Klage von Motorola stattgegeben, wonach Apple in iPhones und iPads gegen ein Patent von Motorola verstösst. Brisant am Urteil ist die Tatsache, dass Motorola gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro die sofortige Vollstreckung des Urteils verlangen könnte. Apple hatte an der Verhandlung eine Sicherheitsleistung von mehr als zwei Milliarden Euro für "angemessen" erklärt. Die vom Gericht ausgesprochene, im Vergleich niedrige Summe, könnte für Apple nun zum Problem werden. Zwar hat Apple nach dem Urteil umgehend erklärt, Berufung einlegen zu wollen, doch entscheidend bleibt die Frage, ob Motorola die Vollstreckung des Urteils verlangt. Die Mobilfunksparte von Motorola, Motorola Mobility, soll derzeit für 12,5 Milliarden von Apple-Konkurrent Google übernommen werden.
Würde Motorola die Summe hinterlegen, würde das für Apple ein faktisches Verkaufsverbot bedeuten. Das Urteil sei deshalb ein "wichtiger Sieg für Motorola", so der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog. Gemäss Müller hat Apple nun nur die Möglichkeit, die von Motorola monierten Patentverfahren aus den Geräten zu entfernen oder diese zu lizenzieren. Motorola hat eine Lizenzierung allerdings bislang ausgeschlossen. Gemäss Müller soll die Technik des beanstandeten Patents im iPhone 3G, 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 3G eingesetzt werden. Ob auch das iPhone 4S diese Technik einsetzt, ist nicht bekannt, da dieses nach Beginn des Prozesses erschienen ist. (bt)

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