

Bundesrat macht einen Polizisten zum EDÖB
18. November 2015, 15:14
Der Bundesrat wählt den stellvertretenden Direktor des Bundesamts für Polizei, Adrian Lobsiger, zum neuen obersten Datenschützer.
Der Bundesrat wählt den stellvertretenden Direktor des Bundesamts für Polizei, Adrian Lobsiger, zum neuen obersten Datenschützer.
Hanspeter Thür tritt per Ende November vom Posten als Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) zurück. Heute hat der Bundesrat seinen Nachfolger gewählt. Mit Adrian Lobsiger wird ein langjähriger Bundesbeamter mit dem ebenso wichtigen, wie schwierigen Job betraut. Die Wahl des Bundesrates muss noch von der Bundesversammlung genehmigt werden.
Lobsiger ist aktuell stellvertretender Direktor des Bundesamts für Polizei. Dort ist er Chef der Stabsabteilung und des dazugehörenden Dienstes für Recht und Datenschutz, was ihn in den Augen des Bundesrats offenbar als EDÖB qualifiziert. Er sei unter anderem dafür verantwortlich, dass die Personendaten in den Informationssystemen des Bundesamts "namentlich auch im Verkehr mit ausländischen Behörden rechtskonform bearbeitet würden", schreibt der Bundesrat heute in einer Medienmitteilung.
Der gelernte Jurist und Rechtsanwalt ist 1992 in die Bundesverwaltung eingetreten. Er war zuerst im Bundesamt für Justiz, 1995 wechselte er zum Fedpol.
Der EDÖB wird jeweils für vier Jahre gewählt. Er arbeitet ohne Weisung seitens der Behörden. Er erstattet der Bundesversammlung periodisch Bericht. Die schärfste Waffe des EDÖB zur Verteidigung des Datenschutzes ist allerdings die Öffentlichkeitsarbeit. (hc)
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