Bundesrat schickt Verordnung zur Entbündelung in die Vernehmlassung

30. Juni 2006, 15:38
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Details zur Grundversorgung, Preisgestaltung und Entbündelung der DSL-Haushaltanschlüsse

Details zur Grundversorgung, Preisgestaltung und Entbündelung der DSL-Haushaltanschlüsse
Bis zum 28. August läuft die Vernehmlassung über verschiedene Verordnungen (Ausführungsbestimmungen) zum revidierten Fernmeldegesetz. Die vom Bundesrat vorgeschlagenen Verordnungen sind öffentlich zugänglich.
In der "Verordnung über Fernmeldedienste" werden Details zur Grundversorgung (der Bundesrat wird eine Konzession ausschreiben, für die sich wohl nur Swisscom bewerben wird), zur "Nichtdiskriminierung" von konkurrenzierenden Anbietern durch "die marktbeherrschende Anbieterin", zur Preisgestaltung für entbündelte Dienstleistungen und zum Zugang zur "letzten Meile" und insbesondere zu den Telefonzentralen von Swisscom (Kollokation) geregelt.
Der Knackpunkt wird die Preisgestaltung für entbündelte Dienste sein. Hier will der Bundesrat Investitionen in Leitungen zu den Wiederbeschaffungskosten ("modern equivalent assets") zu einem "branchenüblichen Kapitalertrag" verzinsen.
Ein interessantes Papier. (hc)

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