Bundesrat wartet auf europäische Drohnen-Regeln

13. Juni 2017 um 09:56
image

Nach Ansicht des Bundesrats könnte es in Zukunft Regeln zum Schutz vor Drohnen brauchen.

Nach Ansicht des Bundesrats könnte es in Zukunft Regeln zum Schutz vor Drohnen brauchen. Aktuell aber gebe es keinen dringenden Handlungsbedarf. In der schriftlichen Antwort auf Fragen aus der Fragestunde des Nationalrats erinnert der Bundesrat an das Flugverbot für Drohnen in einem Fünf-Kilometer-Radius von Pisten. Bisher habe es nur wenige Vorfälle mit Drohnen und Modellflugzeugen gegeben. Es gebe keinen Hinweis, dass der Flugbetrieb an Flughäfen beeinträchtigt sei, heisst es in der Antwort.
Deshalb sieht der Bundesrat keinen dringenden gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Angesichts der rasanten Entwicklung der Technologie und der Einsatzmöglichkeiten von Drohnen schliesst er einen solchen aber nicht aus. Er unterstütze die Arbeiten an harmonisierten Bestimmungen für Drohnen auf europäischer Ebene, schreibt der Bundesrat.
Über die Grundlagen müssen sich das Europäische Parlament und der Europäische Rat einigen. Der Bundesrat rechnet mit dem Abschluss der Verhandlungen nicht vor Ende 2017. Bis 2019 soll ein System aufgebaut werden, mit dem fliegende Drohnen auf Distanz identifiziert werden können. An diesen Arbeiten beteiligt sich auch die Schweiz.
Einem Gesetzgebungs-Vorschlag der Europäischen Agentur für Flugsicherheit steht der Bundesrat hingegen kritisch gegenüber. In der aktuellen Fassung sei dieser insbesondere für KMU eher nachteilig und innovationshemmend, schreibt er. (sda/kjo)

Loading

Mehr zum Thema

image

EU-Parlament beschliesst Online-Ausweis

Das Parlament hat der eIDAS-Verordnung endgültig grünes Licht gegeben. Damit ist der Weg für eine EU Digital Identity Wallet geebnet.

publiziert am 1.3.2024
image

Luzerner Regierung gibt grünes Licht für kantonale E-ID

Gedacht ist das Angebot als Übergangslösung, bis die staatliche E-ID verfügbar ist. Ausserdem führt der Kanton das Behördenlogin "Agov" ein.

publiziert am 1.3.2024 1
image

Neue Details zum Webseiten-Debakel in Schaffhausen

Beim Projekt für den Relaunch der Website des Kantons Schaffhausen ging einiges schief. Ein neuer Bericht spricht von "Informations­manipulationen".

publiziert am 1.3.2024 1
image

Bund sucht Red-Hat-Unterstützung für 25 Millionen Franken

Der Bund sucht bis zu 16 externe Dienstleister, welche die ganze Bundesverwaltung im Bereich Red Hat unterstützen. Es geht um 21'000 Personentage.

publiziert am 29.2.2024