Bundesrat will keinen Sonderbericht zur "Digitalisierung"

29. Mai 2015, 16:06
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Nationalrätin Edith Graf-Litscher verlangt in einem Postulat, der Bundesrat solle in einem Bericht darlegen, wie die Schweiz ihre führende Position als Wissens- und Industriegesellschaft halten und ausbauen könne.

Nationalrätin Edith Graf-Litscher verlangt in einem Postulat, der Bundesrat solle in einem Bericht darlegen, wie die Schweiz ihre führende Position als Wissens- und Industriegesellschaft halten und ausbauen könne. "Die Schweiz soll sich den grundlegenden Veränderungen der vierten industriellen Revolution stellen und sie aktiv mitgestalten", schreibt sie in dem Postulat.
Diese Woche nahm der Bundesrat nun Stellung: Es gebe die zwei Förderorganisationen Kommission für Technologie und Innovation (KTI) sowie den Schweizerischen Nationalfonds (SNF), die Projekte im digitalen Bereich unterstützen. Daneben bestehe die "Strategie für eine Informationsgesellschaft", die die Stossrichtungen für die wichtigsten Handlungsfelder festlegt, darunter etwa E-Government, Energieeffizienz oder Infrastruktur.
Der Bundesrat ist der Ansicht, dass genügend auf die von der Postulantin genannten Probleme eingangen werde. Ein separater Bericht über dieses Thema sei in nicht zweckmässig. (kjo)

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