Chinesische Firewall: Cisco vor US-Gericht

23. Mai 2011, 12:40
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Menschenrechtler werfen Cisco vor, für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in China mitverantwortlich zu sein. Es ist nicht die erste China-Krise des Netzwerkriesen, der alle Vorwürfe in Abrede stellt.

Menschenrechtler werfen Cisco vor, für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in China mitverantwortlich zu sein. Es ist nicht die erste China-Krise des Netzwerkriesen, der alle Vorwürfe in Abrede stellt.
Beim Bezirksgericht im kalifornischen San Jose wurde vergangene Woche von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Law Foundation im Namen von Anhängern der Falun-Gong-Bewegung Klage gegen den Netzwerkkomponentenhersteller Cisco eingereicht. Die Vorwürfe sind massiv, wie ein Blick in die Anklageschrift zeigt.
Demnach habe Cisco und die Führungsriege um CEO John Chambers in Zusammenarbeit mit den chinesischen Sicherheitsbehörden "wissentlich, absichtlich und vorsätzlich ein Netzwerk zur Überwachung und Zensur entworfen, geliefert und unterhalten". Das als "Goldenes Schild" bekannte Überwachungssystem sei benutzt worden, um Falung-Gong-Mitglieder abzuhören und zu identifizieren.
Schlafentzug und Straflager
Diese seien daraufhin "krassen Menschenrechtsverletzungen" ausgesetzt worden, beispielsweise "willkürlicher Festnahme und Haft, Folter, extralegaler Tötung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Konkret genannt werden 15 Personen, die als anonyme Kläger auftreten, um sich und ihre Familien nicht in Gefahr zu bringen. Sie alle sollen durch das "Goldene Schild" als Mitglieder von der 1999 in China verbotenen Gruppe Falun Gong identifiziert worden sein. Sie seien, so die Anklage, daraufhin eingesperrt, geschlagen und teils zwangsernährt oder unter Schlafentzug gesetzt oder in Straflager verlegt worden sein. Dafür sei Cisco direkt verantwortlich, weil der Hersteller die notwendige Technologie geliefert habe.
Cisco: Haltlose Vorwürfe
In einer Stellungnahme gegenüber US-Medien stellte der Hersteller die Vorwürfe in Abrede. Diese seien haltlos und der Konzern werde sich energisch dagegen wehren. "Cisco betreibt keine Netzwerke in China oder andernorts, noch werden unsere Produkte in irgendeiner Art angepasst, welche Zensur oder Repression erleichtern würde", hiess es beim Konzern. Es ist nicht das erste Mal, dass Cisco in China unter Beschuss gerät. Bereits vor drei Jahren musste sich Cisco vor einem US-Senats-Ausschuss für sein Geschäftsgebaren im Reich der Mitte verteidigen.
Auch anderen Multis wie Google, Yahoo und Microsoft werfen Menschenrechtsorganisationen seit Jahren vor, die Repression von Dissidenten in China zu unterstützen agieren. (pk)

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