Competec könnte sofort bauen, aber...

12. Oktober 2018, 12:45
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Das Bundesgericht gewährt einer Beschwerde gegen die Baubewilligung für den 31 Meter hohen Erweiterungsbau der Competec-Grupe in Willisau keine aufschiebende Wirkung.

Das Bundesgericht gewährt einer Beschwerde gegen die Baubewilligung für den 31 Meter hohen Erweiterungsbau der Competec-Grupe in Willisau keine aufschiebende Wirkung. Es hat ein entsprechendes Gesuch von Anwohnern abgewiesen. Diese beantragten mit der Beschwerde, das Urteil des Luzerner Kantonsgerichts aufzuheben, mit welchem es die Baubewilligung für den Erweiterungsbau für Competec (Brack, Alltron) stützte. Zudem forderten die sich beschwerenden Nachbarn aufschiebende Wirkung.
Competec will bekanntlich in Willisau, neben dem riesigen Lager in der ehemaligen Lego-Fabrik ein zweites, 31 Meter hohes Gebäude für ein neues Hochregallager errichten.
Wie das Bundesgericht in der am Freitag veröffentlichten Verfügung nun schreibt, begründeten die Einsprecher ihr Gesuch um aufschiebende Wirkung einzig damit, dass mit dem Baubeginn ein "fait accompli", also eine vollendete Tatsache, geschaffen werden könnte. Competec hingegen hat mit der Dringlichkeit des Bauvorhabens argumentiert.
Diese Interessenlage besteht laut Bundesgericht in praktisch allen Fällen, in denen Nachbarn ein Bauprojekt verhindern wollen. "Sie entspricht damit dem Regelfall, in welchem der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zukommt", schreibt das Gericht. Es weist das Gesuch um aufschiebende Wirkung deshalb ab.
Beginne Competec allerdings mit den Bauarbeiten, bevor das Bundesgericht die Sache abschliessend beurteilt habe, trage das Unternehmen das Risiko, allenfalls den vorherigen Zustand auf eigene Kosten wiederherstellen zu müssen.
Genau so sieht das auch Roland Brack. "Man sollte diesen Entscheid nicht überbewerten", so Brack in einem Telefongespräch mit inside-channels.ch. Er findet es aber positiv, dass das Bundesgericht die Dringlichkeit des Verfahrens verstehe. Brack: "Der Entscheid gibt uns neue Möglichkeiten. Wir wägen nun ab, ob wir gewisse Vorarbeiten anpacken wollen."
Die Competec-Gruppe, zu der der E-Tailer Brack.ch und der Disti Alltron gehören, baut aktuell eine dritte Einheit des Autostore-Roboter-Kleinteilelagers. Hingegen verzögert sich eben der geplante Neubau für ein ebenfalls hochautomatisiertes Hochregallager. (sda / hc)

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