CVP will ICT fördern

14. August 2006, 12:32
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Die Christlichdemokratische Volkspartei der Schweiz (CVP) hat heute ein Forderungskatalog in Sachen ICT präsentiert.

Die Christlichdemokratische Volkspartei der Schweiz (CVP) hat heute ein Forderungskatalog in Sachen ICT präsentiert. Damit die Schweiz ihre "Standortvorteile" behaupten könne, fordere die CVP vom Bund die "Anerkennung der Herausforderungen und Chancen der Wissensgesellschaft", so die Partei, die von einer "Abwehrhaltung" seitens Bundesrat, Verwaltung und Politik spricht.
Die CVP stellt drei Ziele in den Vordergrund: Vom Bundesrat wird erstens eine klare Strategie gefordert, zweitens soll ICT zur "Chefsache" des Volkswirtschaftsdepartements gemacht werden, und drittens sollen die staatlichen Rahmenbedingungen so vereinfacht werden, dass sie den "Transformationsprozess ins ICT-Zeitalter" beschleunigen.
Die Zürcher Nationalrätin Kathy Riklin sagte, dass bis 2010 alle Schulen ans Internet angeschlossen werden sollen. Damit sich kein "digitaler Graben" öffne, sollten auch ausserhalb der Schule Gratis-Schulungen für Internet-Basiswissen angeboten werden. Internet-Terminals sollen wie Telefonzellen in jeder Gemeinde oder gar in jedem Quartier zur Verfügung stehen. Der Bund müsse die flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen fordern und "die Verantwortung für die Sicherheit der Infrastruktur einer Person übertragen", so die CVP.
Der CVP ist nicht entgangen, dass die Schweiz bezüglich E-Government noch einiges aufzuholen hat. Vom Bund wird deshalb die Schaffung einer digitalen Signatur verlangt, die eine einwandfreie Identifikation sicherstelle. Ob damit der Rückstand aufzuholen ist, bleibt dahingestellt. Ebenfalls unklar ist, wie das alles finanziert werden soll. Ein Teil der Massnahmen soll von öffentlichen und privaten Einrichtungen unterstützt werden, meint die CVP. Allerdings gibt es noch überhaupt keine Zusagen oder Projekte. Das Papier muss am 1. September vom Parteivorstand gutgeheissen werden. (mim)

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