Sämtliche Zollprozesse sollen digitalisiert werden. Das setzt die Erneuerung der Informatik in der Eidgenössischen Zollverwaltung voraus. Der Bundesrat beantragt dem Parlament dafür einen Gesamtkredit von 393 Millionen Franken.

Der Kredit wird in sieben Verpflichtungskredite gegliedert, die auf sieben Projekte aufgeteilt werden: Steuerung und Transformation, IKT-Grundlagen, Kunde und Portal, Redesign Fracht, Redesign Abgaben, Shared Services sowie schliesslich Kontrolle und Befund. Inbegriffen ist zudem die Summe von 78 Millionen für die temporäre Betriebskostenerhöhung während der Umsetzung. Als Reserve sind rund acht Prozent, nämlich 31,7 Millionen Franken, budgetiert.

Am Mittwoch hat der Bundesrat die Botschaft zum Programm mit dem Namen DaziT verabschiedet, wie das Finanzdepartement (EFD) heute Donnerstag mitteilte. Dieses soll insbesondere die Wirtschaft entlasten, indem die Kosten für die Zollverfahren gesenkt werden. Bis 2026 sollen sämtliche Zollprozesse digitalisiert sein.

Die Berechnungen der Kosten seien eine qualifizierte Schätzung, hält das EFD fest. Diese sei durch ein externes Gutachten validiert worden. Angesichts der Dimension und Zeitdauer des Vorhabens und der nicht abschliessend vorhersehbaren technologischen Entwicklungen, sei die Schätzung aber mit den üblichen Unsicherheiten behaftet.

DaziT ist ein Informatik-Schlüsselprojekt des Bundes. Damit erhält der Bundesrat die Möglichkeit, laufend steuernd auf die Entwicklung einzuwirken. In seiner Botschaft hält der Bundesrat fest, dass die Aufwandschätzung der Eidgenössischen Zollverwaltung (EVZ) in Zusammenarbeit mit dem BIT präzisiert würde. Der Freigabe der einzelnen Verpflichtungskredite würden darauf beruhen und seien damit möglichst sicher.

Wenn das Projekt umgesetzt ist, sollen Kunden ihre Verpflichtungen über ein Internet-Portal rund um die Uhr und von jedem Ort aus erfüllen können. Das soll auch Reisenden dienen: Waren können so schon vor der Einreise beim Zoll angemeldet werden, was den Grenzübertritt beschleunigt.

DaziT soll sich auch auf die Sicherheit auswirken. Kontrollen würden dank der besseren Datenlage wirkungsvoller, schreibt das EFD. Ausserdem könnten Daten schneller mit in- und ausländischen Stellen ausgetauscht werden.

Innerhalb der Verwaltung soll DaziT zu schlankeren und effizienteren Prozessen führen. Die heutige Informatik und die fehlende Digitalisierung verursachten administrative Routinearbeiten. Mit DaziT könnten mehr Kapazitäten für Kontrollen im Waren- und Personenverkehr eingesetzt werden. (ts/sda)