Der Bund und die zu grossen Monitore

3. April 2014, 08:17
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Der Bund schliesst HP von einer Monitor-Beschaffung aus, weil die HP-Displays zu gross sind. HP spricht von "überspitztem Formalismus".

Der Bund schliesst HP von einer Monitor-Beschaffung aus, weil die HP-Displays zu gross sind. HP spricht von "überspitztem Formalismus".
Die 'Berner Zeitung' hat heute weitere Details über die umstrittene Monitor-Beschaffung des Bundes publik gemacht. Zur Erinnerung: Dem Bund unterliefen seit 2012 eine Serie von Pannen bei der Beschaffung von PC-Monitoren. Den Zuschlag auf eine Ausschreibung erhielten zunächst HP und Fujitsu. Die Vergabe wurde aber abgebrochen, worauf Philips und Bechtle (mit BenQ-Displays) den Zuschlag erhielten.
Während der Abbruch aus angeblichen Befangenheitsgründen geschah, nannte HP die Begründung für die Beschwerde nicht. Nun schreibt die 'BZ', dass der Bund die HP-Monitore als zu gross betrachtet. Die Monitore seien 1 Prozent grösser als verlangt. Die Diagonalen der 22-Zoll-Monitore von HP seien statt 57,5 cm 58,4 cm lang, also 9 Millimeter länger, als in der Ausschreibung stehe. Pikant: HP bot die Monitore laut dem Gerichtsurteil zu "einem massiv tieferen Preis" an als die Zuschlagsempfänger. Warum es ein Nachteil sein sollte, dass die Monitore auf den Schreibtischen der Bundesbeamten 9 Millimeter grösser sind, war im Verlauf des Beschwerdeprozesses nie ein Thema, schreibt die 'BZ'.
HP argumentierte, einen Anbieter wegen einer derart unbedeutenden Abweichung von der Offerte auszuschliessen, sei "überspitzter Formalismus", und solcher sei gesetzlich verboten. Die Beschwerde von HP wurde am 20. März vom Bundesverwaltungsgericht abgelehnt. Die Richter kommen zum Schluss, dass das Gesetz einen Ausschluss unter den vorliegenden Umständen zumindest nicht verbiete. Die Beschaffungsbehörde habe bei der Ausschreibung die Folgen bei Nichteinhaltung der Kriterien klar festgelegt, deshalb könne man ihr nicht einen Verstoss gegen das "Verbot des überspitzten Formalismus" vorwerfen.
In diesem Fall läuft noch eine Rekursfrist, weshalb sich der Bund nicht dazu äussert. HP wird das Urteil aber akzeptieren: "Wir haben das Urteil des Bundesverwaltungsgericht zur Kenntnis genommen. Wir werden es nicht anfechten", so HP auf Anfrage von inside-it.ch. (mim)
(Interessenbindung: Hewlett-Packard ist ein wichtiger Werbekunde unseres Verlages.)

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