Der jahrelange Weg zum nationalen Adressdienst

12. März 2020, 09:20
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Es wirkt wie ein Detail der E-Government-Geschichte: Wie findet man beim Bund künftig die Wohnadressen natürlicher Personen? Nicht mehr mit local.ch.

Es ist aufwändig für Bundesbern oder die Krankenkassen, herauszufinden, wo ein Einwohner in der Schweiz überhaupt wohnt. Ein simpler Kantonswechsel erschwert es schon, beispielsweise die Wehrersatzpflicht mit vernünftigem Aufwand zu verwalten. Aktuell oder rückwirkend herauszufinden, welche Behörde für ein bestimmtes Verfahren überhaupt zuständig ist, kostet offenbar Geld, Zeit und Nerven.
Natürlich ist der aktuelle und frühere Wohnsitz nicht nur Adressbrokern und Wirtschaftsauskunfteien bekannt, die Daten sind bei Gemeinden vorhanden und werden aggregiert auf Kantonsstufe. Dort sind unterschiedliche Datenbanken und Silos bis heute zu finden.
"Heute ist es den Behörden nicht möglich, auf einfache Weise schweizweit festzustellen, wo eine Person zu einem bestimmten Zeitpunkt angemeldet ist", heisst es beim Bund. So kommen Telsearch und Localsearch zum Einsatz, wie sich am Swiss eGovernment Forum in Bern zeigte.
Das soll sich ändern, man arbeitet an einem "nationalen Adressdienst" (NAB) und ein Referat erläuterte, wo das Projekt, das 2012 mit Vorstössen und 2014 mit einem Bundesratsbericht begann, heute steht. Nach wie vor am Anfang, stellte die Projektleiterin vom zuständigen Bundesamt für Statistik klar. Zuerst muss eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden, doch erst im letzten November wurde die Vernehmlassung abgeschlossen. In einem 186-seitigen Dokument (PDF) sind nun die Stellungnahmen aneinandergereiht.
Was soll die NAD denn bringen, kostenseitig? "Der geschätzte Nutzen, der mit dem NAD erzielt werden kann, beläuft sich auf rund 6,4 Millionen Franken", den qualitativen Nutzen besserer Daten nicht eingerechnet. Dies heisst es im erläuternden Bericht zum vorgeschlagenen Bundesgesetz zum NAD.
Das Projekt ist seit Ende 2017 Teil des Schwerpunktplans E-Government. Nun sollen laut dem Vortrag dieses Jahr Spezifikationen und eine Demo-Version entstehen, der bundesrätliche Entscheid soll 2020 ebenso folgen. Und 2021 sollen die Redaktion der Botschaft und der Gesetzesentwurf abgeschlossen sein und damit "parlamentsreif".
Das Gesetz soll nach heutiger Planung des Bundes per Anfang 2024 in Kraft treten; gleichzeitig soll der Adressdienst den Betrieb aufnehmen. Rechtzeitig zum 12-jährigen Projektjubiläum.  

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