Der lange Weg des Bundes zur Barrierefreiheit im Netz

8. Oktober 2015, 13:27
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Bereits seit 2004 besteht ein Behinderten-Gleichstellungsrecht, nach dem Internetangebote der öffentlichen Hand für Behinderte ohne erschwerende Bedingungen zugänglich sein müssen.

Bereits seit 2004 besteht ein Behinderten-Gleichstellungsrecht, nach dem Internetangebote der öffentlichen Hand für Behinderte ohne erschwerende Bedingungen zugänglich sein müssen. Bisher hapert es damit aber offensichtlich beim Bund, auch wenn etwa im Kanton Zürich diese Möglichkeit schon seit Jahren besteht.
Der Bundesrat will diese Situation nun ändern und hat beschlossen, mit einer interdepartementalen Arbeitsgruppe auch gleich eine eigene Geschäftsstelle zu schaffen, wie das Eidgenössisches Departement des Innern (EDI) mitteilt. Man erfülle damit die Vorgaben eines UNO-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK), das im Mai 2014 in der Schweiz in Kraft getreten ist, heisst es weiter.
Gestartet hat man in Bern mit einem Bundesratsbeschluss, der Anfang 2012 das EDI beauftragte, in Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlei und den Departementen ein "Massnahmenpaket zur nachhaltigen Sicherstellung der barrierefreien Zugänglichkeit von Informationen sowie Kommunikations- und Transaktionsdienstleitungen des Bundes über das Internet" zu erstellen. Das lag Mitte 2014 vor und deren Umsetzung wurden seither von einer vom Bundesrat beauftragten interdepartementale Arbeitsgruppe Internet-Barrierefreiheit (IDA BF) zu einem Aktionsplan E-Accessibility 2015–2017 ausgearbeitet.
Der Aktionsplan liegt seit Juli 2015 vor und ist nun vom Bundesrat verabschiedet worden. Geleitet wird die neue Geschäftsstelle übrigens von Markus Riesch, einem Accessibility-Experten, der bis 2014 Geschäftsleiter der Stiftung Zugang für alle war. Zu den Kosten Projektes wwurden keine Angaben gemacht.
Konkret sollen nun die 20-köpfige Arbeitsgruppe und die Geschäftsstelle die Departemente und Ämter bei der Bereitstellung von Hilfsmitteln und Erarbeitung von E-Accessibility-Empfehlungen unterstützen, wie es in der Meldung weiter heisst. Dazu soll "eine zentrale Informationsplattform erstellt werden, um den Austausch von Wissen und Erfahrungen sicherzustellen". Um behinderten Menschen den Zugang zu Informationen des Bundes im Internet zu erleichtern, sollen dann Webseiten, elektronische Dokumente und Applikationen so ausgestaltet werden, dass sie über Vorleseprogramme verfügbar sind und auch ohne Maus angesteuert werden können, wie das EDI mitteilt. (vri)

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