Deutschland: Urheberrechtsabgaben auf PCs rücken näher

16. Dezember 2005, 17:31
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Das Oberlandesgericht München hat gestern eine Entscheidung des Landgerichts München vom Dezember 2004 bestätigt: Auf jeden Computer – Desktops, PCs und sogar Server – sollen in Deutschland in Zukunft eine Pauschalabgabe, die Rede ist momentan von 12 Euro, fällig werden, um möglicherweise verletzte

Das Oberlandesgericht München hat gestern eine Entscheidung des Landgerichts München vom Dezember 2004 bestätigt: Auf jeden Computer – Desktops, PCs und sogar Server – sollen in Deutschland in Zukunft eine Pauschalabgabe, die Rede ist momentan von 12 Euro, fällig werden, um möglicherweise verletzte Urheberrechte abzugelten.
BITKOM, den deutschen Interessenverband der ICT-Industrie, freut sich darüber gar nicht. "Die gerichtlich bestätigte Abgabe belastet den Hightech-Standort Deutschland mit einem dreistelligen Millionenbetrag ", meinte Vizepräsident Menno Harms. "Wir hoffen, dass wenigstens die letzte Instanz, der Bundesgerichtshof, so wie der Oberste Gerichtshof in Österreich entscheidet: Nämlich keine Abgaben auf PCs."
Auch in der Schweiz dürfte die SUISA, die Schweizerische Gesellschaft für die Rechte der Urheber musikalischer Werke, die Ohren spitzen, wenn in Deutschland Urheberrechtsgebühren auf PCs eingeführt werden - entsprechende Pläne für die Schweiz sind sicher schon vorhanden. Dagegenhalten müsste dann, wie schon in der Frage der MP3-Player, die SWICO. (hjm)

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