Die Stapo Zürich muss ein Projekt neu ausschreiben

17. September 2020, 13:51
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Wegen "zu restriktiver Zuschlagskriterien" hat die Stadtpolizei Zürich eine Ausschreibung abgebrochen. Wir haben nachgefragt.

Für die DFE-Fachgruppe (Digitale Forensik und Ermittlungen) der Kriminalpolizei will die Stadtpolizei Zürich eine neue Infrastruktur mit Server, Clientsystemen und Services beschaffen. Die erste Ausschreibung erfolgte Ende Juni 2020 auf Simap und wurde rund 10 Wochen später abgebrochen. Begründung: Aufgrund "zu restriktiver Zuschlagskriterien" lag lediglich ein gültiges Angebot vor. Laut Stadtpolizei sei so kein wirksamer Wettbewerb möglich. Zeitgleich mit dem Abbruch wurde die Neuausschreibung publiziert.
Wir haben nachgefragt, wie es dazu kam und was denn "zu restriktive Zuschlagskriterien" sind. Pressesprecher Pascal Siegenthaler erklärt, dass man gemeinsam mit einer Arbeitsgruppe und externer Beratung Performancewerte festgelegt habe, die mittels eines Testprozederes von den Anbietenden auf den angebotenen Systemen hätten überprüft werden sollen. Ohne in die Einzelheiten zu gehen fügt er an: "Da es sich um Anforderungen im High-End-Bereich handelt, waren die Erwartungen entsprechend hoch formuliert; zu hoch wie sich nachträglich herausgestellt hat."
Auf die Frage, warum nicht vorherzusehen war, dass die geforderten Zuschlagskriterien zu restriktiv sind, hält Siegenthaler zunächst einmal fest, dass man auf "zukunftsorientierte und sich erst seit relativ kurzer Zeit am Markt befindliche Lösungen setzen" wolle. Zudem adressiere die neue Infrastruktur "ein wenig dokumentiertes und erforschtes Spezialgebiet der Digitalen Forensik". Auch Referenz- und Erfahrungswerte würde dafür keine existieren. So sei es gekommen, dass sich die für die erste Ausschreibung definierten Werte als derzeit nicht realisierbar erwiesen hätten. Und, fügt der Polizeisprecher an, eine "Informationsbeschaffung bei potentiellen Lieferanten war aufgrund der Submissionsgesetze im Vorfeld nur eingeschränkt möglich".
Mit der bereits erfolgten Neuausschreibung sei "das fragliche Kriterium" aufgrund der gemachten Erfahrung angepasst worden, schiebt er nach. Einem Wettbewerb stehe nun nichts mehr im Wege und eine faire Auftragsvergabe sei möglich. Schon vorgelegte Angebote könnten mit relativ wenig Aufwand an die Neuausschreibung angepasst werden, ergänzt er.
Besonders hervorgehoben wird übrigens, dass das zuletzt verbliebene Angebot der ersten Ausschreibung aufgrund der Situation und der gesetzlichen Lage nicht vertieft auf Gültigkeit geprüft wurde.

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