USA setzen weitere chinesische Unternehmen auf die Schwarze Liste

21. Dezember 2020, 12:36
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Die jüngsten Sanktionen des US-Handels­ministeriums treffen unter anderem den Chip-Hersteller SMIC und den Drohnen­-Hersteller DJI.

Die USA haben Dutzende weitere chinesische Firmen auf die Schwarze Liste des Handelsministeriums gesetzt. Dazu gehört auch der grösste Chiphersteller des Landes, Semiconductor Manufacturing International (SMIC). Wer auf der Entity List des Handelsministeriums steht, benötigt spezielle Lizenzen, um von US-Zulieferern Produkte erhalten zu können.
Ebenfalls auf der Liste ist neu der Drohnenhersteller DJI sowie Dutzende weitere chinesische Unternehmen und Universitäten.
Aber nationale Sicherheitsexperten sagten gemäss 'Washington Post', dass die Halbleiter-Exportkontrolle aufgrund der Art und Weise, wie das Handelsministerium die Regeln respektive deren Anwendung formuliert hat, praktisch bedeutungslos sei. Das Verbot gilt nur für solche Technologien, die spezifisch/einzigartig ("uniquely") in der Lage sind, Halbleiter mit einer Grösse von 10 Nanometern oder weniger zu produzieren. Da fast alle Fertigungs-Tools in der Lage seien, verschiedene Grössen herzustellen, sei nur ein Bruchteil von den Beschränkungen betroffen, so ein Branchenvertreter zur US-Zeitung. Lizenzen für alle anderen Produkte, die an das Unternehmen geliefert werden, würden von Fall zu Fall geprüft, so das Handelsministerium.
Das Ministerium erklärt in einer Stellungnahme, die Sanktionen folgten auf "Beweise für Aktivitäten zwischen SMIC und besorgniserregenden Einrichtungen des chinesischen militärisch-industriellen Komplexes". Man werde es nicht zulassen, dass US-Technologien dazu beitragen, das Militär eines zunehmend kriegerischen Gegners aufzubauen, so Handelsminister Wilbur Ross.
Bis anhin blieb eine Anfrage der 'Washington Post' von SMIC unbeantwortet. Das Unternehmen, das einer der grössten Halbleiterhersteller der Welt ist, hatte zuvor bestritten, Chinas Militär zu unterstützen.
Der Drohnenhersteller DJI wurde gemäss Ministerium auf die Liste genommen, weil die Technologie Hightech-Überwachung in China ermöglicht habe, was die Behörde als Menschenrechtsverletzung bezeichnete. Das Unternehmen schreibt der 'Washington Post', man sei "enttäuscht über die Nachricht". Endkunden in den USA könnten die DJI-Produkte aber weiterhin kaufen. Man sei weiterhin bestrebt, innovative Produkte zu entwickeln.
Neu auf der Liste sind auch mehrere Universitäten in Peking, Nanjing und Tianjin wegen angeblicher Handlungen wie Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen oder "Erwerb und Versuch des Erwerbs von Gegenständen US-amerikanischer Herkunft zur Unterstützung von Programmen für die Volksbefreiungsarmee".
Mittlerweile umfasst die Entity-Liste rund 300 chinesische Unternehmen. 'Reuters' berichtete am Freitag, dass der Schritt der amerikanischen Regierung kurz bevorstehe. Als Reaktion darauf forderte das chinesische Aussenministerium die Vereinigten Staaten auf, "ihr falsches Verhalten der Unterdrückung ausländischer Unternehmen zu beenden". Die Politisierung der Handelsfragen würde dem Interesse von chinesischen und amerikanischen Unternehmen schaden. 

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