Digitalisierung und Tech-Giganten bleiben auf dem Radar der Weko

17. April 2018, 13:37
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Andreas Heinemann, der seit Januar die Wettbewerbskommission (Weko) präsidiert, hat an der diesjährigen Jahresmedienkonferenz betont, "an den Schwerpunkten der bisherigen Arbeit" festzuhalten.

Andreas Heinemann, der seit Januar die Wettbewerbskommission (Weko) präsidiert, hat an der diesjährigen Jahresmedienkonferenz betont, "an den Schwerpunkten der bisherigen Arbeit" festzuhalten. Damit sprach er unter anderem die intensive Beschäftigung mit der Digitalisierung der Wirtschaft an. Konkret hob er hervor, Entscheide der Weko sollen künftig nicht nur juristisch stimmen, sondern auch ökonomisch sinnvoll sein. Man wolle die Märkte technologisch verstehen und weiter mit der Digitalisierung Schritt halten. "Ökonomie und Technologie liegen mir am Herzen", so Heinemann.
Er betonte den grossen Einfluss der globalen Internetriesen Facebook, Google, Apple und Amazon auf den Wettbewerb. Fast alle diese Konzerne sähen sich mit Verfahren von Kartellbehörden konfrontiert.
Auf Anfrage von inside-it.ch stricht Heinemann in einem kurzen Telefonat heraus, dass man diesbezügliche Entwicklungen in der EU genau verfolge. Man habe sich mit den Internetriesen auch deshalb im letzten Jahr ausführlich beschäftigt, weil Google und Co. bei Kartellverfahren in der Schweiz immer wieder einmal eine Rolle spielen.
Er verwies konkret auf das noch hängige Verfahren gegen die Fusion von Ticketcorner und Starticket. Obwohl man die Marktmacht globaler Anbieter kenne, habe man gleichwohl den Zusammenschluss der beiden Firmen wegen marktbeherrschender Stellung in der Schweiz untersagt.
Am Jahresrückblick stellte die Weko zudem klar, dass ihr bewusst sei, wie die Digitalisierung auch bei kleinen und mittleren Unternehmen zu anderen Produkten und Dienstleistungen führe und die Effizienz steigere. Aus kartellrechtlicher Sicht stelle sich etwa die Frage, ob Händler vom Internetvertrieb ausgeschlossen werden dürften. Man folge hier der EU-Praxis, sagte Heinemann.
Herausgestrichen wurde dabei, dass es in der EU ein Bedürfnis nach einem ausgewogenen Ergebnis gebe, das aber strenge Kontrollen wie beispielsweise in Frankreich nicht ausschliesse. Die Schweiz als offene Volkswirtschaft tue gut daran, auch aufgrund der Gefahr von "Retourkutschen" nicht restriktiv zu sein, so Heinemann.
Als Schwerpunkte der Weko-Arbeit wurde einmal mehr der Kampf gegen horizontale Kartelle mit Preis-, Mengen- und Gebietsabreden zwischen Konkurrenten genannt. Ebenso im Fokus seien Marktabschottungen durch Behinderung von Parallelimporten. Hier handle es sich um "kartellrechtliche Todsünden", hiess es. (sda/vri)

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