Disput um iPad-Namensrecht schwappt in die USA rüber

17. Februar 2012, 13:20
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Nach China droht Apple jetzt wegen Marken- beziehungsweise Namensrechte an "iPAD" auch noch ein Verfahren in den USA.

Nach China droht Apple jetzt wegen Marken- beziehungsweise Namensrechte an "iPAD" auch noch ein Verfahren in den USA. Proview Technology Shenzhen beansprucht seit 2001 die Rechte am Namen "iPAD" in China für sich. Nun will das Unternehmen den Rechtsstreit auch in die USA tragen und wirft es Apple vor, eine Briefkastenfirma (wörtlich "Fake Company") zum Erwerb der Namensrechte für 35'000 britische Pfund gegründet zu haben.
Nachdem Proview 2008 in Folge der Finanzkrise Insolvenz anmelden musste, hatte die betreffende britische Firma namens IP Application von der Niederlassung in Taiwan, wo der Monitorhersteller Proview ursprünglich herkommt, Markenrechte erworben, aber versprochen, mit dem Namen "iPAD" nicht gegen die Produkte von Proview konkurrieren zu wollen. Wie Proview-Sprecher Li Su Reportern in Peking mitteilte, werde man Apple in den USA verklagen und man sei auch schon in Gesprächen mit drei amerikanischen Anwaltskanzleien.
1989 ursprünglich in Taiwan gegründet, galt Proview dort mal als aufstrebender Stern am Monitorhimmel und hatte das Unternehmen 1998 nach eigenem Bekunden den Namen "iPAD" in seine "iFamily" von Monitoren, Notebooks, PDAs und anderen Geräten eingereiht. Wie Proview-Gründer Yang Rongshan einräumte, waren die iPAD-Geräte kein Erfolg. Trotz der Insolvenz 2008 hoffe Proview immer noch auf ein Comeback. Das Unternehmen habe aber nie Vorteile aus dem Markenrechtsdisput wegtragen wollen, so Yang. Die in den Medien aufgetauchten Forderungen von 10 Milliarden Renminbi oder umgerechnet 1,58 Milliarden Dollar habe man nie erhoben. Sprecher Li sagte, dass Proview von verschiedenen chinesischen Unternehmen wegen einer möglichen Lizenzierung der Markenrechte angesprochen worden sei, eines davon wolle den Namen "iPAD" zum Beispiel für elektronisches Kinderspielzeug nutzen.
Gerade erst Anfang der Woche war berichtet worden, dass Behörden in China begonnen hätten, bei Apple-Händlern iPads zu beschlagnahmen. Dem war im Dezember vorausgegangen, dass ein Gericht in Peking Apples Ansprüche an den Markenrechten zurückgewiesen hatte. (kh)

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