Doppelte Prämien­verbilligungen wegen Software-Fehler

27. April 2015 um 12:28
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Wegen eines Fehlers beim kantonalen Amt für Sozialversicherungen haben in den letzten Wochen Hunderte von bernischen Haushalten Prämienverbilligungen doppelt erhalten.

Wegen eines Fehlers beim kantonalen Amt für Sozialversicherungen haben in den letzten Wochen Hunderte von bernischen Haushalten Prämienverbilligungen doppelt erhalten. Die "Glücklichen" müssen nun die zu viel erhaltenen Gelder zurückzahlen.
Amtsleiter Rolf Häner bestätigte am Montag auf Anfrage eine Meldung des 'Blicks'. Wie hoch die einzelnen Beträge seien und wie viel Geld sie insgesamt ausmachten, wisse er nicht. Es sei nämlich laut Krankenversicherungsgesetz an den Krankenkassen, nun die doppelt ausbezahlten Gelder zurückzufordern.
Ein falscher Befehl ans Computersystem habe den Fehler ausgelöst, sagte Häner weiter. Kurze Zeit nach dem Entdecken des Irrtums seien die Krankenkassen informiert worden. Das sei natürlich unschön und das Amt bedaure den Fehler sehr. Es sei ein einmaliges Versehen. Im November 2014 passierte das Malheur.
Häner geht davon aus, dass viele Fälle nun schon erledigt sind. Es sei möglich, dass Krankenkassen Entschädigungsforderungen an den Kanton stellten. Ob das aber passieren werde und wenn ja welche Höhe solche allfälligen Forderungen erreichten, wisse er nicht.
Es sei aber "nicht geplant", dass der Kanton Entschädigungen auszahle - es sei auch noch keine derartige Forderung eingetroffen. Nach Artikel 65 des Krankenversicherungsgesetzes seien beide Seiten - Kantone und Krankenversicherer - bei der Prämienverbilligung gefordert.
Auch falsch budgetiert
Erst kürzlich war bekannt geworden, dass der Kanton Bern 2014 bei den Prämienverbilligungen mehr als doppelt so viel wie vorgesehen gespart hat. Dies aber nicht wegen eines Fehlers, sondern wegen der Schwierigkeit, die Prämienverbilligungen zu budgetieren, wie der zuständige Regierungsrat Christoph Neuhaus damals sagte. (sda/mim)

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