Droht HTC ein Vertriebsverbot für Smartphones in Deutschland?

28. November 2011, 15:02
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Der deutsche Patentverwerter IPCom hat den taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC heute aufgefordert, den Vertrieb von UMTS-fähigen Mobiltelefonen "ohne Beschränkung auf bestimmte Modelle" in Deutschland umgehend einzustellen.

Der deutsche Patentverwerter IPCom hat den taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC heute aufgefordert, den Vertrieb von UMTS-fähigen Mobiltelefonen "ohne Beschränkung auf bestimmte Modelle" in Deutschland umgehend einzustellen. IPCom beruft sich auf ein Urteil des Mannheimer Landgerichts aus dem Jahre 2009, wonach HTC ein UMTS-Patent, das von IPCom verwaltet wird, verletzt. Laut Urteil würde für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Strafzahlung von 250'000 Euro fällig. Das fragliche Patent, das ein Verfahren zur Priorisierung von Teilnehmern in UMTS-Funknetzen beschreibt, wurde ursprünglich von Bosch entwickelt und 2007 zusammen mit anderen Mobilfunkpatenten von IPCom übernommen.
HTC sieht allerdings keine Basis für einen Vertriebsstopp. Man habe nach dem Urteil die "Integration der UMTS-Standards" modifiziert, erklärt das Unternehmen. Auch im "unwahrscheinlichen Fall", dass ein Gericht erneut eine einstweilige Verfügung verhänge, werde das keine Auswirkungen auf den Verkauf von Smartphones von HTC in Deutschland haben, heisst es weiter. Das Bundespatentgericht habe ausserdem die damals von IPCom geltend gemachten Teile des Patents für ungültig erklärt. Zudem, so HTC weiter, habe sich das Urteil aus dem Jahre 2009 nur auf ein Smartphone bezogen, das in der Zwischenzeit nicht mehr in Deutschland verkauft werde.
Für IPCom ist die Argumentation von HTC nur ein "massiver Versuch, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen", wie IPCom-Geschäftsführer Berhard Frohwitter gegenüber der Nachrichtenagentur 'dpa' sagte. Das Patent sei nach wie vor gültig, da beide Parteien Berufung gegen das Urteil des Bundespatentgerichts eingelegt hätten. Ausserdem sei es falsch, dass nur ein einziges HTC-Modell vom Urteil des Mannheimer Gerichts betroffen sei: "Der Urteilsspruch ist ganz eindeutig uneingeschränkt", so Frohwitter weiter.
Dasselbe Patent steht auch im Mittelpunkt eines weiteren Streits. So bezichtigt IPCom auch den finnischen Handyhersteller Nokia, das Patent zu verletzen. (bt)

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