E-Government müsste fast acht Jahre nach der Lancierung einer entsprechenden nationalen Strategie mittlerweile selbstverständlich sein. Doch in vielen Belangen ist dies nicht der Fall. Noch immer sind die Ressourcen knapp und Projekte kommen meist langsam voran.

Die zuständigen Personen in Bund, Kantonen und Gemeinden wollen künftig weiter daran arbeiten, dass E-Gov im Fokus bleibt. Die Zielsetzung, die in der E-Government-Strategie 2016 verankert werden soll, lautet demnach: "E-Government ist selbstverständlich: Schnelle, transparente und wirtschaftliche elektronische Behördenleistungen für Bevölkerung, Wirtschaft und Verwaltung."

Ausserdem, so teilt der Steuerungsausschuss mit, habe man das Vorhaben "B1.16 Wissensmanagement E-Government-Recht" neu in den Katalog priorisierter Vorhaben und zugleich in den Aktionsplan 2015 aufgenommen.

Grundlage der seit Anfang 2007 bestehenden Zusammenarbeit ist eine öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung, die noch bis Ende 2015 gültig ist. Vor diesem Hintergrund hat der Steuerungsausschuss die Geschäftsstelle E-Government Schweiz im Herbst 2013 beauftragt, die Grundlagen für die E-Gov-Zusammenarbeit ab 2016 weiterzuentwickeln. Eine Arbeitsgruppe aus E-Government-Fachleuten aller Staatsebenen unterstützt die Geschäftsstelle bei den laufenden Arbeiten.

Der Steuerungsausschuss erwartet eine stärkere Fokussierung und eine gezieltere Umsetzung der Projekte. Er will daher die E-Government-Strategie konkretisieren und die Rahmenvereinbarung zwischen Bund und Kantonen darauf ausrichten. Zusätzlich sei eine Schwerpunktplanung zu erstellen, in der die strategischen Projekte samt Leistungen, Massnahmen und Finanzierung aufgeführt werden, heisst es in einer Mitteilung. Dafür zuständig sind die Geschäftsstelle E-Government Schweiz und die interföderale Arbeitsgruppe.

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