E-Government: Es geht (langsam) voran

26. Mai 2010, 09:04
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Alle priorisierten Vorhaben zugeteilt. Sechs Projekte teilweise oder ganz umgesetzt.

Alle priorisierten Vorhaben zugeteilt. Sechs Projekte teilweise oder ganz umgesetzt.
Ein übertriebenes Tempo kann man der Schweiz in Sachen "Internetifizierung" der Verwaltung beziehungsweise beim E-Government bestimmt nicht vorwerfen. Aber immerhin: Schritt für Schritt geht es langsam vorwärts.
An einer Sitzung unter dem Vorsitz von Bundesrat Hans-Rudolf Merz hat der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz gestern nun auch für die beiden letzten der insgesamt 45 priorisierten Vorhaben der Anfang 2007 verabschiedeten E-Government-Strategie die jeweiligen "federführenden Organisationen" bestimmt. Für das Vorhaben "Bewilligungen im Bereich Arbeit" ist es der Verband Schweizerischer Arbeitsämter (VSAA) und für das Vorhaben "Elektronische Rechnungsstellung und Zahlungsabwicklung" die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV).
Gegenwärtig sind, so stellte der Ausschuss in einer Standortbestimmung fest, sechs Vorhaben bereits teilweise oder ganz umgesetzt worden. Es handelt sich um die Abwicklung der Geschäfte zwischen Ausgleichskassen und ihren Mitgliedern, die Einreichung von Daten an Statistikämter, die Etablierung von Projektorganisation für die Umsetzung von E-Government, den einheitlichen Personenidentifikator, die Registerharmonisierung und den Dienst für den übergreifenden elektronischen Datenaustausch.
Gelder aus dem Konjunkturpaket
Die Idee, zumindest einen Teil der im Rahmen der dritten Stufe konjunktureller Stabilisierungsmassnahmen für E-Gov-Förderung bewilligten finanziellen Mittel für einen generellen Ressourcenpool zur Unterstützung blockierter Projekte zu verwenden, ist mittlerweile vom Tisch. Die Nachfrage nach direkt den einzelnen Vorhaben zugesprochenen Geldern war deutlich höher und der Steuerungsausschuss hat darum beschlossen, die ganzen Mittel in deisem Sinne zu verwenden. Bisher wurden rund drei der vier Millionen Franken zugeteilt.
Neue Mitglieder im Expertenrat
Zwei bisherige Mitglieder des Expertenrats des Steuerungsausschusses sind zurückgetreten, Markus Giavina, Leiter der Zentralen Informatik-Dienststelle Basel-Stadt und Prof. Dr. Kuno Schedler von der Universität St. Gallen. Als Nachfolger wurden an der gestrigen Sitzung Silvano Petrini, Leiter des Centro Sistemi Informativi (CSI) als Vertreter der Kantone und Prof. Dr. Reinhard Riedl, Leiter des Kompetenzzentrums Public Management und E-Government der Berner Fachhochschule als Experte aus Wissenschaft und Forschung gewählt. (hjm)

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