E-Government in der Schweiz: Rückkehr zur Apathie?

2. Mai 2007, 13:15
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Die Erkenntnis, dass die Schweiz in Sachen E-Government im internationalen Vergleich miserabel dasteht hat zwar zu viel Aufregung geführt, aber wenig bewegt, erklären Experten der Uni St. Gallen im aktuellen "E-Government-Barometer".

Die Erkenntnis, dass die Schweiz in Sachen E-Government im internationalen Vergleich miserabel dasteht hat zwar zu viel Aufregung geführt, aber wenig bewegt, erklären Experten der Uni St. Gallen im aktuellen "E-Government-Barometer".
2004 und noch einmal im Jahr darauf sorgten Studien, die zeigten, dass die Schweiz im europäischen Vergleich zu den Schlusslichtern im Bereich E-Government gehört, für viel Aufregung. Das Wort E-Government wurde auf einmal zum Allgemeingut, es hagelte Kritik von allen Seiten, Politiker profilierten sich mit Anfragen und Motionen und viele Absichtserklärungen wurden abgegeben. Habe der Bundesrat noch vor fünf Jahren der Schweiz das Ziel gesetzt, die Nummer eins in Sachen E-Government zu werden, so sei er 2004 in die brutale Realität der Entwicklung zurückgeworfen worden, beschreiben dies Prof. Dr. Kuno Schedler und seine Mitautorinnen Alexandra Collm und Ralitsa Hristova von der Universität St. Gallen in ihrem aktuellen "E-Government-Barometer". Geändert habe dies jedoch, wie sich heute zeige, nichts.
E-Government bedeutet, dass man als Unternehmen, Bürger oder Bürgerin Verwaltungsvorgänge, zum Beispiel eine Umzugsmeldung, ohne Besuch auf dem Amt rein auf dem Internet erledigen könnte. Solche Angebote, so die Studie, die auf einer Befragung von Vertretern der Vewaltungen von Bund, Kantonen und Gemeinden Ende 2006 beruht, seien in der Schweiz am wenigsten verbreitet und entwickeln sich, auf alle Verwaltungsbereiche bezogen, nur langsam weiter. Insgesamt gesehen entwickle sich E-Government in der Schweiz zwar kontinuierlich, aber auf einem tiefen Level. Im Vergleich zu 2004 sei das Online-Angebot der Schweizer Verwaltungen nur bescheiden gewachsen. Die Anbindung dritter Verwaltungsstellen und privater Unternehmen mittels Informationstechnologie verharre auf mässigem Niveau.
Zu langsam oder einfach pragmatisch?
Diese langsame Entwicklung stehe im Gegensatz zu jenem Aufschrei, der noch vor zwei Jahren durch Politik und Verwaltung ging, so heisst es in der Pressemitteilung zur Studie. Andererseits scheinen die Autoren selbst dies nicht nur negativ zu beurteilen. An einer anderen Stelle erklären sie, dass die Entwicklung "unaufgeregt" verlaufe und von "viel Pragmatismus" geprägt sei.
Vielleicht wäre etwas mehr Aufregung aber immer noch heilsam. Auf allen staatlichen Ebenen, so fand man in der aktuellen Befragung heraus, wird im Vergleich zu 2004 weniger häufig angegeben, das Thema E-Government sei für die Verwaltungsführung zentral. Immerhin sind es beim Bund noch 60 Prozent und bei den Kantonen 70 Prozent, die das sagen, bei den Gemeinden allerdings nur 23 Prozent. Die bereit gestellten Finanzen verharren auf dem relativ tiefen Niveau der Vorjahre, und nach wie vor haben zwei Drittel der Gemeinden keine explizite E-Government-Strategie.
Positiv sei dagegen hervorzuheben ist, dass E-Government in erster Linie zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und Kundenorientierung eingeführt werde. Kostenaspekte seien zwar immer noch wichtig, stünden aber nicht mehr an erster Stelle.
Nabelschau statt Bedarfsabklärung
Ein Fragezeichen beim Thema E-Government ist die Nachfrage von Seiten der Bürgerinnen und Bürger, die möglicherweise in der Zeit der E-Gov-Aufregung überschätzt wurde. Professor Schedler meint, dass sie wohl nicht in allen Verwaltungsbereichen gegeben sei. Gleichzeitig kritisiert er aber auch die übliche Methode der Verwaltungen, den Bedarf abzuklären - nämlich gar nicht. Es werde davon ausgegangen, dass man die Kundenbedürfnisse bereits kenne. Viele Verwaltungen würden glauben, das dies vor allem kundenfreundliche Öffnungszeiten anstelle von Online-Formularen seien. Entsprechend schliesse sich hier der Kreislauf und das Transaktionsangebot bleibe, wie es ist: Auf tiefem Niveau.
Das E-Government-Barometer wird durch den Bund, die Schweizerische Staatsschreiberkonferenz sowie die beiden Unternehmen Abraxas und SAP unterstützt. Es ist kostenlos zugänglich und kann hier eingesehen werden. (Hans Jörg Maron)

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