E-Voting für Bündner ab 2020

5. Mai 2014, 09:49
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Die Stimmberechtigen in Graubünden sollen ab 2020 elektronisch via Internet abstimmen und wählen können.

Die Stimmberechtigen in Graubünden sollen ab 2020 elektronisch via Internet abstimmen und wählen können. 2016 sind erste Pilotversuche mit Inlandschweizer Stimmberechtigten geplant, wie die Standeskanzlei am Montag mitteilte.
Der Kanton Graubünden führt seit 2010 E-Voting-Versuche mit Auslandschweizer Stimmberechtigten durch. Bei 14 eidgenössischen und kantonalen Urnengängen sowie bei den Nationalratswahlen 2011 konnten Auslandschweizer Stimmberechtigte ihre Stimme elektronisch abgeben. Alle Versuche verliefen erfolgreich.
Technische Grundlage der E-Voting-Versuche ist eine Plattform, die von den acht Kantonen Graubünden, Zürich, Aargau, Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen, Solothurn und Freiburg im Rahmen des Consortiums Vote électronique gemeinsam betrieben wird.
Aufbau in Etappen
Nach der positiv verlaufenen Versuchsphase will die Bündner Regierung E-Voting nebst der Urnen- und brieflichen Abstimmung als dritten, vollwertigen Stimmkanal etablieren, wie bereits bekannt war. Nun wurde die Umsetzung konkretisiert: Die Bündner planen eine Einführung in Etappen. In einer ersten Etappe sollen ab 2016 mit Pilotgemeinden Versuche mit Inlandschweizer Stimmberechtigten durchgeführt werden. Verlaufen die Versuche positiv, will die Regierung dem Grossen Rat die definitive Einführung von E-Voting und die entsprechenden Gesetzesänderungen beantragen.
Anschliessend soll E-Voting bis 2020 in Etappen auf alle Bündner Gemeinden und Stimmberechtigten ausgerollt werden. Das Vorgehen steht im Einklang mit der Strategie des Bundesrats, der die flächendeckende Einführung von E-Voting in der Schweiz anstrebt. (sda/lvb)

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