E-Voting: im Kanton Zürich 2006 kein Ziel mehr

11. August 2005, 12:30
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Der Kanton Zürich muss sein E-Voting-Test vom 27.

Der Kanton Zürich muss sein E-Voting-Test vom 27. November einschränken. Andreas Müller von der Justizdirektion bestätigte gegenüber inside-it.ch entsprechende Meldungen von 'Radio Zürichsee' und 'sda'. Vorgesehen war, dass 100'000 Stimmberechtigte in 15 Gemeinden das Abstimmen über Internet oder Handy testen, jedoch nur, falls es keine Bundesvorlage geben sollte.
Dies ist aber nun gleich zwei Mal der Fall (Gentechfrei-Initiative und Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten) und deshalb wir der Test eingeschränkt: Es dürfen nur 16'000 Stimmberechtigte teilnehmen. Anstatt 15 Gemeinden dürfen nur drei teilnehmen. Dies geschieht aus Sicherheitsgründen: Sollte der Versuch misslingen, dürfen die E-Voting-Stimmen das eidgenössische Abstimmungsergebnis nicht beeinflussen.
Der vorgesehene E-Voting-Test Ende Oktober bei einer kommunalen Abstimmung über "Tempo 30" in Bülach wird so durchgeführt. Die Auserkorenen für den Test im November sind die Gemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren. Es sei kein Ziel mehr, E-Voting nächstes Jahr im Kanton Zürich flächendeckend anzuwenden, sagte Müller. Im September wird aber der Bundesrat zuerst entscheiden müssen, ob die Teilnahme dieser drei Gemeinden gestattet werde. (Maurizio Minetti)

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